Zur morgigen Wiedereröffnung „schmeißt“ unser „Kiez-KAISER’S“ am Freitag Abend um 21 Uhr am Nolli ein großes Feuerwerk, wie man beim Kaisers-Bratwurststand bei Tanz- und Discomusik erfahren konnte.
Infoveranstaltung zur Begegnungszone Maaßenstraße im PallasT
Informationsveranstaltung am Mittwoch, 29.01.2014
In diesem Jahr startet die Umgestaltung der Maaßenstraße in eine Begegnungszone!
Die Öffentlichkeitsbeteiligung hat zahlreiche und vielfältige Anregungen für den Umbau hervorgebracht, die wertvoll für die weiteren Planungen sind.
Der nächste Schritt ist bereits getan – das Planungsbüro LK Argus hat auf Grundlage der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung sowie rechtlicher Vorgaben detaillierte Planungskonzepte ausgearbeitet. Diese sowie weitere Informationen zur Begegnungszone Maaßenstraße sollen im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung vorgestellt werden:
• Datum: Mittwoch, der 29.01.2014
• Beginn: 19:30 Uhr
• Ort: PallasT (Jugend- und Kulturhaus), Pallasstr. 35 in 10781 Berlin
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt und Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg laden Sie ein, sich an diesem Abend über folgende Themen zu informieren:
• Ergebnisse der Kinder- und Jugendbeteiligung
• Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung
• Planerische Schlussfolgerungen für die Umgestaltung der Maaßenstraße
• Weitere Maßnahmen des Bezirks
Im Vorfeld der Informationsveranstaltung findet eine Planungswerkstatt mit Kindern und Jugendlichen aus Schulen und Institutionen des Winterfeldtkiezes statt. Diese Planungswerkstatt ist der Abschluss der Kinder- und Jugendbeteiligung, die im September 2013 gestartet wurde.
Die beteiligten Einrichtungen werden ihre Vorstellungen über die zukünftige Maaßenstraße anhand von Modellen, Plakaten u. ä. veranschaulichen. Zur Besichtigung der Ergebnisse wird ein Rundgang – der sogenannte Marktplatz – aufgebaut. Kinder und Jugendliche betreuen diesen Marktplatz vor Ort und stehen Interessierten für Fragen von 17:30 Uhr bis ca. 18:30 Uhr zur Verfügung.
Der Rundgang bleibt bis zum Beginn der Informationsveranstaltung im PallasT geöffnet.
Quelle: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt und Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
Sigmar Gabriel drängt die konkurrenzlos günstigen Erneuerbaren Energien ab. Braunkohle und grenzüberschreitende Atomkraft statt kostenlosem Wind, Wasser, Bio und kostenloser Sonne und Erdwärme.
Heute, am 23.01.2014, hat Energieminister Sigmar Gabriel dem Bundeskabinett in Meseberg seine „Eckpunkte“ für ein neues Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vorgelegt. Sie sind ein Geschenk für die Kohle- und Atomlobby: Der Ausbau der Erneuerbaren soll abgewürgt werden. Weniger Zubau beim Ökostrom bedeutet: Mit Kohle wird ungebremst weiter Strom erzeugt – auf Kosten des Klimas. Und der Atomausstieg kommt wieder unter Druck.
Doch noch sind Gabriels Pläne nicht umgesetzt: Nicht nur die Umweltbewegung protestiert, auch unter den SPD-Ministerpräsidenten regt sich Widerstand. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig etwa nennt die Deckelung der kostengünstigsten Windenergie an Land „volkswirtschaftlich unsinnig“. Vor allem aber kommt es jetzt auf uns Bürger/innen an: Sigmar Gabriel ist kein Kohlefanatiker, sondern Machtpolitiker, der Kanzler werden will.
Wenn wir jetzt eine kraftvolle Bürger/innen-Bewegung zur Rettung der Energiewende entstehen lassen, wird Gabriel zurückrudern müssen. Damit beginnen wir heute. Sobald 100.000 Menschen sich hinter unseren Appell gestellt haben, wollen wir ihn Gabriel persönlich überreichen.
Hier klicken und den Appell direkt online unterzeichnen…
Gabriel begründet seinen Kahlschlag mit hohen Strompreisen. Doch wer wirklich die Preise senken will, muss die überzogenen Ausnahmen für Industriestrom zurückfahren, einen funktionierenden Emissionshandel für CO2 schaffen und dafür sorgen, dass die Stromkonzerne die günstigen Börsenstrompreisee an die Verbraucher/innen weitergeben. Den Zubau an Erneuerbaren zu begrenzen bringt hingegen kaum Einsparungen. Sie sind mittlerweile so günstig, dass sie die EEG-Umlage kaum noch steigern. Der größte Teil der EEG-Kosten stammt aus der Vergangenheit – aus Phasen hoher Einspeisevergütung während der Markteinführung.
Dennoch will Gabriel den Zubau Erneuerbarer Energien deckeln: Der jährliche Ausbau der Sonnenenergie soll um knapp ein Drittel auf 2500 Megawatt reduziert werden. Und für die Windenergie soll es erstmals eine Obergrenze geben: Auch hier sollen nicht mehr als 2500 Megawatt jährlich hinzugebaut werden dürfen. – Unabhängig davon, ob es gute Standorte gibt, sich die Technik weiterentwickelt und die Preise weiter sinken. Ausgerechnet heute, wo Solarenergie und Windkraft an Land so ausgereift und preisgünstig sind wie noch nie, sollen sie künstlich begrenzt werden.
Die Energiekonzerne sind mit Gabriels Plänen zufrieden. Ihren Kohlekraftwerken winken garantierte Profite. Von Seiten der Umweltverbände, etwa dem BUND, hagelt es hingegen Kritik. Zu Recht: Wenn Wind und Sonne nicht schnell genug ausgebaut werden, wird der Ruf nach einer Laufzeitverlängerung für Atomreaktoren nicht auf sich warten lassen. Seit Jahren schon übertreibt die Kohle- und Atomlobby massiv die Probleme der Erneuerbaren Energien. Das Schreckgespenst Stromausfall wird nicht ohne Hintergedanken an die Wand gemalt. So schnell wird die Atomindustrie jedenfalls nicht aufgeben.
An uns kommt sie aber nicht vorbei: Gerade im Energiebereich hat Bürger/innen-Protest in den vergangenen Jahren wichtige Erfolge erzielt. Ohne unseren gemeinsamen Protest würde es keinen Atomausstieg und keine Energiewende geben. Das lassen wir uns weder von der Kohle- und Atomlobby noch von Sigmar Gabriel kaputt machen.
Klicken Sie hier und unterzeichnen Sie den Appell…
Mit herzlichen Grüßen
Oliver Moldenhauer und Christoph Bautz
PS Heute sind selbst Fleischfabriken und Sprudel-Abfüller von der EEG-Umlage befreit. Die Folge: Alle Verbraucher/innen subventionieren diese Betriebe über ihre Stromrechnung. Sigmar Gabriel muss diesen Skandal beenden:
EU-Kommissions-Präsident José Manuel Barroso und die EU-Kommission gehen vor der Atom- und Chemiegift-Fracking-Lobby in die Knie
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Auch zur Energieeffizienz sollen die Kommissionspläne keine neuen bindenden Vorgaben enthalten. Braunkohle enthält im Durchschnitt nur ein Drittel der Energie von Steinkohle, stößt aber sehr viel mehr Schwefeldioxid, Stickoxide und andere giftige Verbindungen und Schwermetalle in die Luft.
Die Pflicht, den Anteil der Öko-Energien am Gesamt-Energiemix weiter zu steigern – so Barroso -, soll bis 2020 auslaufen. Beim lebensgefährlichen und brunnenvergiftenden Fracking, bei dem Chemie-Gifte in den Boden verpresst werden, um dortiges Erdgas auszutreiben, verzichtet die Kommission auf neue Gesetze und setzt stattdessen auf weitgehend unverbindliche Mindestanforderungen an den Umwelt- und Gesundheitsschutz. Damit macht Brüssel für Fracking den Weg frei. Umweltverbände und Europaabgeordnete hatten dagegen klare Vorgaben gefordert.
Von der ursprünglichen 20-20-20-Regelung (Anstieg des Anteils erneuerbarer Energien bis zum Jahr 2020 auf 20 %, Absenkung von Treibhausgasen um 20%, ein um 20 % effizienterer Energieverbrauch) rücken die EU-Opas zulasten späterer Generationen ab. Profitieren werden von dieser Mißwirtschaft die Atom-, Fracking- und Braunkohle-Monopolisten. Erneuerbare Energie wird inzwischen konkurrenzlos günstig produziert. Nur eine fehlkonstruierte Umverteilung zugunsten veralteter Energien wie Braunkohle- und Atomkraft erhöht den Energiepreis massiv, den weitere Lobbyisten im bundesdeutschen Parlament auch noch elegant auf Privatverbraucher umlenken ließen.
Wind streikt nicht, sondern arbeitet regelmäßig zuviel. Das Zuviel muss nur gespeichert werden. Selbst bei den Raten heutiger zentralistischer Hochspannungsleitungs-Verluste lohnt sich das. Weil zuviel Energie im Netz ist, muss der Leipziger Börsenpreis für die fossil-dreckige Energie künstlich subventioniert werden. Dass die Propagandisten zentralistisch-veralteter Monopole da gern so tun, als ob die erneuerbaren Energien teurer sind, bleibt eine Propagandalüge. Nun haben sie so lange die europäischen Politiker traktiert, dass diese der Fracking-, Braunkohle- und Atom-Lobby nachgegeben haben. Windkraft kostet heute in der Produktion 6 cent pro Kilowattstunde. Was kostet es, ganze Städte rund um Garweiler II umzusetzen? Was kostet es, den Wachschutz für Millionen Jahre für hoch- und mittelstark kontaminierten Müll zu bezahlen? Wer dekontaminiert und filtert das durch Fracking vergiftete Grundwasser in England? Wieviel Milliarden hat die Politik seit den Fünfzigern in die Atomtechnik reingebuttert?
Gewissenlose Politiker wie José Manuel Barroso und Günther Oettinger helfen dabei, zukünftigen Generationen Wasser, Luft und Erdreich mit Chemie und Radioaktivität zu vergiften, statt auf kostengünstige und saubere Zukunftstechnologien wie Wind, Sonne und Wasser zu setzen und damit innovative europäische Industriepolitik zu betreiben.