Familientreffpunkt Kurmärkische Mai: Holzspielzeug ist klasse jetzt können es Mama, Papa oder große Geschwister jeden Donnerstag im Familientreffpunkt selber bauen; zusätzlich sind Frauen und Mädchen eingeladen, immer dienstags beim internationalen Nähen mitzulernen und mitzumachen,...
Diskussion WOHNEN IN BERLIN: Willkommen an alle Interessierten zum Auftakt eines breit angelegten Diskurses zur Berliner Mieten- und Wohnungspolitik die Senatsverwaltung und die Friedrich-Ebert-Stiftung laden ein, mit dabei sind u.a. Stadtentwicklungssenator Michael Müller,...
V.I.P. Jugendmesse: Alle Kinder und Jugendlichen sind eingeladen zur ersten V.I.P. Jugendmesse: Lernt am 19. Mai in der PUMPE an der Lützowstraße die unterschiedlichsten Sport-, Kultur- und Tanzvereine kennen, herzlich willkommen und viel Spaß!
VHS-Sommerprogramm: Mit ihrem neuen Sommerprogramm lädt die VHS dazu ein, quer durch alle Fachbereiche auf eine sommerliche Entdeckungsreise zu gehen, die Spannung und Entspannung gleichermaßen verheißt - Sie können ab sofort alle Angebote auch online buchen.
Cath Koa präsentiert neben ihrem neuesten Buch “Kaitiakitanga Pasifika“, das erst im kommenden Oktober auf der Frankfurter Buchmesse vorgestellt wird, auch ihre ins Deutsche übersetzten Novellen mit der Protagonistin Cowrie. Die mit zahlreichen Preisen ausgezeichnete Schriftstellerin setzt auf ein tieferes ökologisches Bewusstsein. Die Lesung wird flankiert von traditionellen Maori-Instrumenten wie Muschelhorn & Muscheltrompete sowie Zeremonien der Maori. Übersetzung: Karin Meissenburg. Vor 20 Jahren trat Cath Koa erstmalig mit ihrem Buch „Survivors/Überlebende“ in der Begine auf. Sie erhielt stehende Ovationen, darunter von der Schriftstellerin und Feministin Audre Lord. Cathie Dunsford entstammt einer Familie aus HawaianerInnen, Maori und Weißen und lebt auf Neuseeland (Aotearoa). Dunsfords erster Roman landete trotz oder wegen seines sinnlichen, lesbischen und ethnologischen Inhalts in Australien auf Platz 1 der Bestsellerliste. Unterstützt mit Mitteln der “Publishers Association of New Zealand” Mit freundlicher Unterstzützung der Neuseeländischen Botschaft Berlin Wo: BEGiNE – Treffpunkt & Kultur für Frauen Potsdamer Straße 139,10783 Berlin Telefon: 030 – 215 14 14, www.begine.de, Women only
Bayern erzeugt zu wenig Solar- und Windenergie und verschwendet viel zu viel politisch heiße Luft: Bericht über den Zustand der unbalancierten leitungsgebundenen Energieversorgung Den zentralistischen Atom-Kohle-Dinosauriern hinter dem Oberatomlobbyisten Dr. Michael Fuchs und dem unchristlichen Heckler-und-Koch-Protagonisten Volker Kauder war der geschasste Umweltminister Dr. Norbert Röttgen schon lange ein Dorn im Auge, auch wenn der wenig Distanz zu Mehrfachabhängigkeiten gegenüber großindustriellen Avancen zeigte. Muttis Bester (Konkurrent) war pragmatischer Überzeugungstäter in Sachen Erneuerbare Energien, ein stures Gegengewicht gegen die Energiekonzerne im nun unbalancierten Merkelschen Machtmobile und somit Gegenpart zu jenen Einflussgruppen um Dr. Fuchs und Hr. Kauder, die Frau Merkel vor Ihre fossilen Interessen erfolgreich spannen.
Bundestagspräsident Lammers stellt schon damals klar: Absprachen zwischen Regierung und den Betroffenen [Atomkonzernen] stehen nicht in Einklang mit den demokratischen Gepflogenheiten. Auch für die unbezahlte andauernde milliardenschwere Asse-Helmholtz-Katastrophe, die bereits – mit statistisch zugesicherter Fehlerwahrscheinlichkeit – Todesopfer fordert(e), war (und ist) Frau Merkel in ihrer Funktion als ehemalige Umweltministerin verantwortlich.
Ein vorgeblich erfolgreicher Umweltminister bis kurz vor Schließung der NRW-Wahllokale, mutiert innerhalb von Stunden zu einer unrecyclebaren heißen Kartoffel, die – von den Energiemonopolisten schon vorher als ungeniesbar definiert – nun in atomar-kontaminierter christlich-sozialer Nächstenliebe schnellstens fallen gelassen wird und nun in roter Curry-Sosse liegt. Treppenwitz: im Extremfall händigt der hohle WindEnergiebeutel Seehofer – weil er den verreisten Bundespräsidenten Gauck vertritt – Röttgen vielleicht sogar seine Entlassungsurkunde aus, wenige Tage nach der Seehoferschen weinerlich-selbstgerechten Beschwerde über Röttgen im Heute-Journal-Nachspann am Nachwahl-Montag, seit welcher Seehofer übers Wasser laufen kann (aber kaum Windenergie produziert).
Fossil-Ideologe, Dampfmaschinen-Laufzeitverlängerer und Homosexuellenrechte-Beschneider Hr. Volker Kauder ist sogar stolz darauf, persönlich und evangelikar-bodenständig Solar-Anlagen auf seinem privaten Familien-Acker verhindert zu haben, hat aber keine Problem, sich von Waffenproduzenten sponsorn zu lassen.
Atom-Gegner und ehemaliger Umweltminister Norbert Röttgen (Foto: Wikipedia)
Der Nachfolger im Amt des Umweltministers, Peter Altmaier, ist zwar konzillianter als sein Vorgänger und als der bayerische Ventilator, aber damit – so hoffen die Monopolisten hinter Fossil-Vielfach-Verpflichtungs-Fuchs – auch leichter fernzusteuern und hat vielleicht nicht die notwendige Härte und röttgensche Sturheit, mit den Kohle-Strom-Atom-Partikular-Interessenvertretern konstruktiv umzugehen.
Führte zum Rücktritt des japanischen Premierministers Naoto Kan: der japanische Atom-Betreiber-Konzern tepco tischte der japanischen Regierung sechs Wochen Lügen auf: schon am Tag des Erdbebens-Tsunami kam es in allen drei Reaktoren zum Supergau.Auch in Deutschland lügt die Atom-Lobby, dass sich die Stahlträger-Balken biegen.
Dr. Michael Fuchs: Atomlobbyist und Nach-uns-die-Sintflut-Politiker
Inzwischen ist es Tradition seit 1988: wie immer am 1. Mai Mittags ist der Winterfeldtplatz voll von Geknatter und Benzinduft. Schon Vormittags hatten sich die ca. 500 Vespa-RollerfahrerInnen im Cafe direkt auf dem Winterfeldtplatz getroffen. Heute wird die Vespa-Saison 2012 eröffnet. Man diskutiert die Zweitakter, vermerkt Unterschiede, und gibt Tipps, wie Modelle getunt werden können.
Dann gehts los: um 14:00 Uhr zieht eine lange Kolonne vom Winterfeldtplatz los, durch die City-West über den Kuhdamm zur zehlendorfer Spinnerbrücke an der Avus, von dort über Kaiserdamm zurück zur Siegessäule. Von niemandem organisiert, gehts einfach zusammen los, Pause wird an der Spinnerbrücke eingelegt. Einige kommen sind sogar aus Karlsruhe nach Berlin gekommen, die anderen aus Lichtenberg: zum Anrollern 2012.
Und am Vorabend gibts Party (inzwischen wie beim CSD – mehrere -).
Winterfeldtplatz 1. Mai 2012: Vespa-Anrollern 2012. Im Hintergrund das Baller-Haus. Foto-Eindrücke und Kommentare gibts im
Unter diesem Motto veranstaltet der Regenbogenfonds e.V. zum 20. Mal Europas größtes Lesbisch-schwules Stadtfest im traditionellen Homo-Kiez am Nollendorfplatz in Schöneberg.
Der Regierende Bürgermeister begrüßt Besucher mit dem Hinweis, dass Diskriminierung auch im 20ten Jahr des Stadtfestes noch nicht der Vergangenheit angehört. In vielen Köpfen seien Stereotype und Vorurteile über Lesben und Schwule nach wie vor fest verankert. Homophobe Verhaltensweisen gehörten leider nicht der Vergangenheit an. Wir hätten eine vollständige Gleichheit vor dem Gesetz noch immer nicht erreicht. Viel Arbeit sei noch zu leisten.
Glaube Liebe Hoffmann: Das Wilde Sofa
Auf 20.000 m² präsentieren sich in der Motz-, Eisenacher-, Fugger- und Kalckreuthstrasse die sechs Stadtfest-Welten: »Sportwelt«, »Radiowelt«, »Reisewelt«, »Filmwelt«, »Aidswelt« und »Politikwelt« sowie das breite Spektrum lesbischer, schwuler, bisexueller und transidentischer Projekte, Vereine und Organisationen.
Seyran Ateş (Foto: Wikipedia)
Mit geschätzten 1.000.000 Gästen, seinen Biergärten, Cocktailbars, Bühnen und Dancefloors wird an diesem Wochenende die Gegend um den Nollendorfplatz zu Berlins beliebtester Partymeile, von 11 Uhr morgens bis spät in die Nacht.
Preisverleihung des Rainbow Award an die PreisträgerIn 2012 der lesben- und schwulenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen BundestagBarbara Höll.
Bilder vergangener Lesbisch-Schwul-Lesbischer Straßenfeste in der Motzstrasse. Quelle: Regenbogenfonds. e.V.
Programm Samstag, 16. Juni 2012:
Hauptbühne Moderation: MichiMC
14:45 CHACHACHICAS … im Rhythmus mit ihr
15:00 Gerhard Hoffmann präsentiert: »Das wilde Sofa« mit den Gästen: Seyran Ates (Autorin und Rechtsanwältin), David Berger (Theologe und Philosoph), Martin Dannecker (Sexualwissenschaftler) (mit Gebärdendolmetscher)
16:00 Eröffnung des Stadtfestes durch den Regierenden Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit und Ehrenschirmfrau Elisabeth Ziemer
16:15 Verleihung des Rainbow-Awards an Dr. Barbara Höll, lesben- und schwulenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE
16:30 Ades Zabel & Company Ediths Straßenfestrevue
17:00 Berlin Queerados Lesbisch-schwuler LineDance
Für jene, die sich über die fehlenden Einträge bei Wikipedia wundern: unterstützt die zensierten Inklusionisten und prangert die engstirnigen Exklusionisten in der Wikipedia an.
Nach dem Röttgen-Kahlschlag bei der Förderung erneuerbarer Energie in Deutschland:
Atom-Lobby ☢ antichambriert in Brüssel
Was Großbritannien, Frankreich, Polen und Tschechien auf Druck der Atom-Lobby ☢ erreichen wollen: Steinzeit-Atomtechnik soll – wie das Bankwesen – nach jahrzehntelanger Unterstützung und trotz unabsehbarer Folgekosten gegen jede wirtschaftliche Vernunft weitere und noch höhere Subventionen erhalten: Trick: Atomkraft tarnt sich als erneuerbare Energie, trotz Tschernobyl, Fukushima, Sellafield, Majak und Three Mile Island. Forderung an die Bundesregierung: Atom-Lobby-Raffgier am 20.4. ablehnen! Zeitgleich diese Woche: Kühlwasserleck im stillgelegten Atomkraftwerk Krümmel.
Der japanische Atom-Betreiber-Konzern tepco tischte der japanischen Regierung sechs Wochen Lügen auf: schon am Tag des Erdbebens-Tsunami kam es in allen drei Reaktoren zum Supergau.
Erlaubt die Europäische Union neue Subventionen für Atomstrom? Vier Staaten wollen das erreichen. Beraten wird schon am Freitag dieser Woche. Ob die Bundesregierung dazu “Nein” sagt, hängt vom öffenlichen Druck ab.
Nach Druck auch deutscher Atomlobby:
Atom-Lobbyist und englischer Energieminister Edward Davey ☢
Großbritannien, Frankreich, Polen und Tschechien haben nach Informationen der “Süddeutschen Zeitung” (SZ) in Briefen an die dänische EU-Ratspräsidentschaft dafür plädiert, dass Subventionen für Atomenergie zukünftig in der Europäischen Union zulässig sein sollen. Auf einem Treffen der EU-Wirtschafts- und Energieminister am Freitag, 20. April 2012, soll über diesen Vorstoß beraten werden.
Die vier Länder wollen damit erreichen:
dass Atomenergie den Erneuerbaren Energien gleichgestellt wird,
dass für Atomstrom Einspeisevergütungen wie für Solarstrom gezahlt werden kann,
dass Investitionen in Atomkraftwerke rentabel werden
“Die EU-Kommission finanziert den Bau von Nuklearanlagen derzeit nicht – auch nicht teilweise”, erklärte ein Sprecher der Kommission. “Wie das in Zukunft sein wird, hängt von den Ergebnissen der Debatte ab. Das werden uns die Mitgliedsstaaten sagen.”
Atom-Lobbyist und französischer Industrieminister Éric Besson ☢
Die SZ berichtet, dass sich die deutsche Bundesregierung noch nicht festgelegt hat, ob sie in der EU für diese Atomstrom-Förderung stimmt oder nicht: „Aus Regierungskreisen in Berlin heißt es, die Bundesregierung habe sich noch nicht geeinigt, ob sie für oder gegen die Gleichbehandlung von erneuerbarer und nuklearer Energie stimmt. Dies sei ‚intern noch nicht abgestimmt‘.“
Atom-Lobbyist und polnischer Industrieminister Waldemar Pawlak ☢
Was die Bundesregierung sagen wird, hängt auch von der politischen Stimmung in Deutschland ab. Je mehr Menschen sich jetzt öffentlich äußern, um so größer ist die Chance auf ein deutsches „Nein“ in Brüssel.
Atom-Lobbyist und tschechischer Industrieminister Martin Kuba ☢
Die vier Staaten, die jetzt in Sachen Atom-Subventionen aktiv geworden sind, planen AKW-Neubauten, müssen jedoch feststellen, dass diese schon im Normalbetrieb nicht wirtschaftlich zu betreiben sind. Erst kürzlich haben sich deshalb beispielsweise die deutschen Stromkonzerne Eon und RWE ihre Pläne für Neubauprojekte in Großbritannien eingestampft.
Statt auf Atomkraft zu verzichten, wenn sie sich nicht rechnet, wollen die atomfreundlichen Regierungen in London, Paris, Warschau und Prag nun in der EU durchsetzen, dass die Atomkraft als „emissionsarm“ mit Erneuerbaren Energien gleichgesetzt wird. Der bis 2050 geplante Umstieg Europas auf emissionsarme Energieanlagen müsse “technologieneutral” erfolgen, heißt es in den Briefen.
Im Papier aus London ist zu lesen: “Die britische Regierung sieht mehrere emissionsarme Technologien: Erneuerbare Energien, Atomkraft und Kohlendioxid-Abscheidung- und Speicherung sollen in den kommenden Jahren in freiem Wettbewerb miteinander konkurrieren.” Alle diese emissionsarmen Technologien sollten durch Einspeisetarife – also staatliche Subventionen – unterstützt werden.
Wie emissionsarm Atomkraftwerke wirklich sind, kann die Welt Tag für Tag in Fukushima, Tschernobyl und vielen anderen Orten besichtigen – mal von den täglich wachsenden Atommüllbergen und den fatalen Folgen des Uranabbaus abgesehen.
Großbritannien plant schon länger eine festgelegte Einspeisevergütung für Atomstrom, um potenziellen Investoren Planungssicherheit für mehrere Jahrzehnte geben zu können.
Anders würden sich überhaupt keine Investoren für neue AKW finden lassen. Doch diese Förderung ist nach derzeitigem EU-Recht nicht zulässig, weil sie den Wettbewerbsregeln widerspricht.
EU-Wettbewerbs-Kommissar Joaquin Almunia unter Druck der Atom-Lobby
Bei den Wettbewerbshütern in Brüssel sieht man die Initiative offenbar mit Wohlwollen. Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia signalisiert bereits Zustimmung, wenn eine Prüfung ergeben sollte, dass die Förderung den “europäischen Zielen entspricht”. Und dies ist nicht unwahrscheinlich, denn schließlich soll die Gemeinschaft laut Euratom-Vertrag “die Investitionen erleichtern und die Schaffung der wesentlichen Anlagen sicherstellen, die für die Entwicklung der Kernenergie in der EU notwendig sind”.
EU-Energie-Kommissar und Atom-Lobbyist Günther Oettinger ☢
Wie sich der deutsche EU-Energiekommissar Günther Oettinger positioniert, der aus seiner Zeit als baden-württembergischer Ministerpräsident als großer Atomstrom-Fan bekannt ist, ist noch nicht absehbar. Bisher sind widersprüchliche Äußerungen von ihm zu hören. Gegenüber der SZ erklärte er, er sei „bereit, verschiedene Optionen zu diskutieren“. Am Wochenende 14./15. April 2012 wurde er mit der Aussage zitiert, er stehe einer Förderung der Atomkraft zurückhaltend gegenüber” – was immer das auch heißen mag.
Würde die EU die Atomkraft mit den Erneuerbaren gleichsetzen, wären nicht nur Einspeisevergütungen zulässig (wie in Großbritannien geplant), sondern der Neubau von AKW könnte auch direkt von Brüssel gefördert werden. Das hätte zur Folge, dass weniger Geld für die Förderung wirklich klimaschützender Technologien übrig bleibt.
Subventionen für Erneuerbare Energien sind in der EU zulässig, weil sie als Unterstützung zur Markteinführung dienen. Das kann man bei der Atomkraft – mehr als 50 Jahre nach dem Beginn der kommerziellen Nutzung – nun wirklich nicht behaupten.
Ganz im Gegenteil wird durch die Initiative der vier Staaten deutlich, dass Atomstrom immer ein Zuschussgeschäft bleiben wird, obwohl nach Greenpeace-Berechnung alleine in Deutschland bisher schon 200 Milliarden Euro Subventionen in die Atomkraft geflossen sind. Deshalb reicht es auch nicht aus, wenn es keine EU-Subventionen für Atomstrom gibt. Auch die direkte und indirekte Subventionierung in Deutschland muss beendet werden:
Keine staatliche Förderung der Forschung an neuen Reaktorlinien!
Atomkraftwerke müssen endlich eine risikogerechte Haftpflichtversicherung vorweisen!
Die Rückstellungen für die Atommülllagerung und den AKW-Abriss müssen insolvenzsicher in einen öffentlich-rechtlichen Treuhandfonds überführt werden!
Sehenwert: wie die ehemalige NRW-Umweltministerin und jetzige stellv. Bundestags-Fraktionsvorsitzende Bärbel Höhn diskursiv mit Atom-Lobbyisten umspringt und Wissenschaftler Lernkurven flach halten wollen:
Julie Wolfthorn (1864-1944) war bis 1933 eine der erfolgreichsten und bekanntesten deutschen Malerinnen und Grafikerinnen. Rund fünfzig Jahre lebte und arbeitete die gebürtige Jüdin an der Berliner Kurfürstenstraße in Schöneberg. Im Oktober 1942 wurde Wolfthorn im Alter von 78 Jahren in das KonzentrationslagerTheresienstadt deportiert, wo sie wenige Tage vor ihrem 81. Geburtstag starb.
Heute ist Julie Wolfthorn nahezu vergessen. Ihre Werke sind in alle Welt verstreut. Die Suche nach ihren Spuren betreibt seit zehn Jahren der Julie Wolfthorn Freundeskreis.
Die Dipl.-Slawistin Sabine Krusen berichtet über Leben, Werk und Topographien in Berlin.
Leerstand in der Eisenacher zwischen Kleist- und Fuggerstraße
Einige – früher teils stark frequentierte – Straßenzüge liegen monatelang nicht nur nach Sonnenuntergang im Dunkeln: was jahrelang in der Nürnberger Straße vorexerziert wurde, kann man nun auch in der Eisenacher Straße erleben: langjährige Läden, Kneipen und Straßenbüros in wunderschön renovierten Altbauten müssen schließen und werden nicht oder erst Monate später wieder vermietet. Der Wiederaufschwung, der durch Ansiedelung u.a. des Ellington-Hotels in der Nürnberger Straße gelang, steht in der Eisenacher Straße noch aus: Nahezu jedes Ladenlokal zwischen Kleiststraße und Fuggerstraße steht seit Monaten leer. Man ist an den Fallada-Roman Jeder stirbt für sich allein erinnert, dessen dramatische Handlung teils vis à vis in der Eisenacher Straße spielte: die meisten Einkaufsgeschäfte krepeln lange vor sich hin, bevor sie eingehen. Wieso aber eine Bäckerei keinen Nachfolger findet, müsste der Eigentümer beantworten, der bisher nicht vermietete. Der Spielplatz an der Ecke wurde 2010 für 225.000 Euro saniert. Eigentlich sind die umliegenden Straßenzüge wegen der Kneipenszene in Nähe des Winterfeldtplatzes und wegen des Laufpublikums rund um die Uhr eine begehrte Gegend für Wirte und Geschäftsleute. Um so unverständlicher ist der inzwischen teils jahrelange Leerstand. Und nun zieht auch noch die deutsche Sektion des Wikipedia-Lexikon-Vereins Wikimedia e.V. aus: Quo vadis Eisenacher Straße?
Die Frauengeschichten, die Sie zwischen Winterfeldtplatz und Landwehrkanal erfahren könnten, passen nicht in eine Stadtführung. Machen wir einen Anfang. Die Sporthalle am Winterfeltdplatz, die an die Weltklasse-Leichtathletin Lili Henoch erinnert, baute Inken Baller mit Hinrich Baller.
Vorbei am Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin und dem Pallasseum anstelle des Berliner Sportpalasts erreichen wir die Potsdamer Straße. Deren Frauengeschichte beginnt mit Lina Morgenstern, die vor mehr als 150 Jahren nach Berlin kam, den “Frauenverein zur Beförderung Fröbelscher Kindergärten” mitbegründete, den “Verein der Berliner Volksküchen”, schrieb das Buch “Universal-Kochbuch für Gesunde, Kranke und Genesende und erstes Lehrbuch für Kochschulen” und gab die “Deutsche Hausfrauen-Zeitung” heraus, mit der sie die bürgerliche Frauenbewegung maßgeblich unterstützte.
Die Frauen-Stadtführung endet am oberen Ende der Potsdamer Straße mit Barbara John, erste Ausländerbeauftragte der Stadt Berlin. Dazwischen “liegen” einhundert Jahre Geschichte, vor allem Frauengeschichte: die Kämpfe um Frauenwahlrecht und Lehrerinnenausbildung, Kindergarten, Kinderladen und Kita.
Gedichte sind Durchgangsräume für Träume, oder wie es eine Seelenverwandte Karoline von Günderode ausdrückte “Gedichte sind Balsam auf Unstillbares im Leben”. Die amerikanische Dichterin Emily Dickinson (1830-1886), beschrieb das Schreiben von Gedichten als ” Wohnen in der Möglichkeit”, als dauerndes Umkreisen von etwas Geheimnisvollem. ” Wenn ich körperlich etwas spüre wie, dass mir die Schädeldecke abgenommen wird, weiß ich, das ist Dichtung.” Poesie wird zum Gegenmittel der Angst und in ihr steckt die Zeit, das Vergehen, die Liebe und die Hoffnung.
Zusammengestellt und gelesen von Blanche Kommerell
Die Regisseurin Nathalie Percillier, auf den Berliner Filmfestspielen zweimal mit dem Teddy ausgezeichnet, liest aus ihrem Buch „In the Milk – Die Abenteuer einer Kuh mit schlichtem Gemüt“. Dazu zeigt sie die Kurzfilme „Utes Ende“, „Heldinnen der Liebe”.
Nathalie Percillier
Die perfekte Mischung aus Trash, Tiefsinn und Turbulenz inklusive einer dramatischen Liebesgeschichte!
Blumen für einen Mörder: Von hochrangigen Gangstern wird 2007 in Teheran der Berliner Mykonos-Mörder Kazem Darabi bei seiner Rückkehr nach seiner Freilassung aus Berliner Haft gefeiert. Er hatte in Berlin den Mord an kurdischen Politikern organisiert, die auf Einladung der SPD in Berlin weilten.
Wie lange wollen die westlichen Gesellschaften sich die Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen internationales Recht durch die Teheraner Herrscher gefallen lassen, welche nur durch Mord und Folter, Mordaufrufe gegen in Deutschland lebende Flüchtlinge, Korruption, Wahlfälschung, Vetternwirtschaft und Milliardenunterschlagungen sowie widerrechtliche Gefangennahme von Parlamentspräsidenten und Präsidentschaftskandiaten den Anschein von Macht aufrecht erhalten, ein Regime auf tönernen Füßen, welches den Namen Gottes missbraucht, welches die höchsten Todesurteilszahlen weltweit verkündet, Todesurteile in Minuten, schia-rechtswidrig ausgesprochen durch die Mortazavi-Salavati-Moghiseh-Zargar-Ghazi-Amiri-Gangsterjustiz? Ein unbelesenes, des Rechnens unfähiges, auf Gewalt setzendes Regime, welches die muslimische Kulturnation Iran in ihren Klauen hält. Wie lange werden Abgesandte dieser Gangster in der Podbielskiallee 65/67 geduldet, die von zweckentfremdetem Ölgeld ein fürstliches Gehalt ausgezahlt bekommen, um u.a. Europa mit einem Spitzelheer zu überziehen, das Exiliraner überwacht?
Blumen für einen Mörder: Von hochrangigen Gangstern wird 2010 in Teheran auf dem Khomeini-Flughafen Ali Vakili Rad gefeiert, der Mörder des ehemaligen Ministerpräsidenten und Schahkritikers Schapur Bachtiar
Botschafter Irans in Deutschland ist Ali Reza Sheikh Attar, ein Mann, dessen Bruder Hossein Sheikh Attar beteiligt war an einem Anschlag auf den später ermordeten früheren iranischen Ministerpräsidenten und Schahkritiker Schapur Bachtiar und der dafür von einem Pariser Gericht in Abwesenheit verurteilt wurde. Der Vorgänger des gegenwärtigen Botschafters, der Ex-Botschafter Irans in Deutschland von 2006 bis 2008 und jetzige stellvertretende Aussenminister Irans, Mohammad-Mehdi Akhoundzadeh, war 1990 beteiligt an der Ermordung des Menschenrechtlers und ersten Botschafters der wider besseres Wissen so genannten Islamischen Republik Iran, Kazem Rajavi, bei Genf. Ein schweizer Gericht hat Haftbefehl gegen diesen feinen Botschafter wegen dieses Mordes erlassen.
Botschafter Ali Reza Sheikh Attar selbst war Gouverneur in Kurdistan, als die Abgesandten der Teheraner Herrscher unter Wortbruch Freiheitsbestrebungen demokratischer kurdischer Parteien blutig unterdrückten. Attar ist heute verantwortlich für die Koordination von Spitzeln in ganz Europa, Spitzel, die sich dazu hergeben, Kritik von Exiliranern an dem Gangsterregime in Teheran zu unterdrücken. Attar ist ausgerechnet in Berlin tätig, der Stadt des Mykonos-Attentats, wo auf Befehl hochrangiger von Interpol gesuchter Teheraner Gangster mit Ministerrang kurdische Politiker ermordet wurden, die auf Einladung der SPD und Björn Engholm den Kongress der Sozialistischen Internationale in Berlin besuchten.
Wie unsolidarisch werden die Regierungen anderer europäischer Länder den Gewaltexzessen des bigotten Chamenei-Regimesund der beauftragten Basidsch-Milizen gegen die Botschaft Englands in Teheran zusehen? Es wird Zeit, seine fehlende Exzellenz, den Herrn Sheikh Attar dorthin zurückzuschicken, wo er weniger Schaden anrichten kann, an den zukünftigen Beziehungen Europas und Deutschlands zu einem demokratischen Iran.
Iran: Das Foltern hat sich gelohnt: Der Folterer und der Präsident: Said-Mortasawi und Mahmud Ahmadinedschad
Die Vereinten Nationen hatten am 19.12.2011 auf Initiative Kanadas eine Resolution verabschiedet, in der – wie seit 1985 beinahe jährlich – die großangelegten Menschenrechtsverletzungen in Iran thematisiert und kritisiert wurden. Die Resolution wurde mit 89 gegen 30 Stimmen (Afghanistan (Botschafter HEZahir Tanin), Algerien (HE Mourad Benmehidi), Armenien (HE Garen Nazarian), Bangladesch (HE Abulkalam Abdul Momen), Bolivien (HE Rafael Archondo), Brunei Darussalam (HE Latif Tuah), China (HE Li Baodong), Kuba (HE Pedro Núñez Mosquera), Nordkorea (HE Sin Son Ho), Ekuador (HE Diego Morejón), Indien (HE Hardeep Singh Puri), Iran (HE Mohammad Khazaee), Kasachstan (HE Byrganym Aitimova), Katar (HE Sheikh Meshal Hamad M.J. Al-Thani), Libanon (HE Nawaf Salam), Myanmar (HE Than Swe), Nicaragua (HE María Rubiales de Chamorro), Oman (HE Lyutha Al-Mughairy), Pakistan (HE Abdullah Hussain Haroon), Russische Förderation (HE Vitaly I. Churkin), Simbabwe (HE Chitsaka Chipaziwa), Sri Lanka (HE Palitha T. B. Kohona), Sudan (HE Daffa-Alla Elhag Ali Osman), Syrien (HE Bashar Ja’afari), Tadschikistan (HE Sirodjidin M. Aslov), Turkmenistan (HE Aksoltan. Atayeva), Usbekistan (HE Murad Askarov), Weissrussland (HE Andrei Dapkiunas), Venezuela (HE Jorge Valero Briceño), Vietnam(HE Le Hoai Trung)) und 64 Enthaltungen angenommen.
In der Resolution heißt es, „Auspeitschungen, Amputationen und steigende Hinrichtungszahlen“ seien ernstzunehmende Anzeichen für wachsende Menschenrechtsverletzungen in Iran. Auch Einschränkungen der Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit und Religionsfreiheit sowie die „grausame und unmenschliche Behandlung“ von Menschen werden in der Resolution angesprochen.
Die folgende Liste verzeichnet Insassen des Vakilabad-Gefängnisses in der iranischen Stadt Maschad, die heimlich im Jahr 2011 hingerichtet wurden:
Mohammad Haj Aghaie: nach Folter durch Justizmord des Richters Moghisehs zu Tode gebracht
Heimlich im Jahr 2011 hingerichtet allein in der iranischen Stadt Maschad: Insassen des Vakilabad-Gefängnisses. Im ganzen Iran wurden laut Amnesty International mehr als 600 Menschen hingerichtet: mehr als in jedem anderen Land – mit Ausnahme Süd-alias-Saudi-Arabiens – auf der Welt umgerechnet auf die Bevölkerung. Die meisten Prozesse verlaufen unfair und widersprechen internationalem, iranischem und islamischem Recht.
TU-Studierende entwickeln Ideen zur Neugestaltung des Nollendorfplatzes / Einladung zur Ausstellungseröffnung am 5. März 2012
Studierende des Master-Studiengangs Landschaftsarchitektur der TU Berlin stellen ihre Ideen zur Neugestaltung des Nollendorfplatzes aus. Im Rahmen des Seminars “Relaunch Nollendorfplatz” wurden unter der Leitung der Landschaftsarchitektin Astrid Zimmermann Entwürfe für die Umgestaltung der Freiräume am Schöneberger Nollendorfplatz entwickelt.
Die Ergebnisse werden im Rahmen einer Ausstellung präsentiert. Anlässlich der Ausstellungseröffnung findet eine Diskussionsveranstaltung statt, bei der sich die Studierenden, Vertreter aus der Bauverwaltung sowie die Bewohner und Geschäftstreibende austauschen.
Wann: am Montag, den 5. März 2012, 18:00 Uhr. Die Ausstellung “Relaunch Nollendorfplatz” ist vom 6. bis 13. März von 14.00 bis 18.00 Uhr im Amerika Haus zu besichtigen (Samstag und Sonntag geschlossen). Der Eintritt ist frei.
Wo: Diskussion in den Räumen des Regionalmanagements CITY WEST im Amerika Haus, Hardenbergstraße 22-24, 10623 Berlin. Ausstellung im Amerika Haus
Was: Relaunch Nollendorfplatz
Wer: Ein Anrainer aus dem Kiez rund um den Nollendorfplatz in Berlin-Schöneberg regte im Herbst 2011 das landschaftsarchitektonische Universitätsprojekt an.
Warum: Eine große Unzufriedenheit mit der derzeitigen Situation, die von Gewerbetreibenden wie auch Anwohnerinnen und Anwohnern gleichermaßen empfunden wird, war der Anlass für die Sammlung von Ideen für die Neugestaltung des Platzes.
Im Vordergrund stand die Entwicklung eines Gestaltungskonzepts der öffentlichen Freiflächen am Nollendorfplatz unter Berücksichtigung der angrenzenden Stadträume. Gegenwärtig ist der Platz beiderseits des U-Bahnviadukts vom Verkehr zerschnitten und die gesamträumliche Wahrnehmung als Platz stark beeinträchtigt.
Entstanden sind Lösungsansätze für einen zeitgemäßen Umgang mit den dominanten Verkehrsräumen und für eine gestalterische Neuordnung der Flächen. Die Ergebnisse sind als erste Anregung und als Basis für den Einstieg in den Diskussionsprozess zu verstehen.
Bei der Ausstellungseröffnung wird eine Analyse der Bestandssituation vorgestellt und durch kurze Statements von Anrainern und Vertretern aus der Bezirksverwaltung ergänzt. Anschließend erläutern die Studierenden einige ihrer Entwürfe mit unterschiedlichen Gestaltungsvorschlägen und stellen sie zur Diskussion.
Weitere Informationen: Weitere Informationen erteilt Ihnen gern: Astrid Zimmermann, Zplus Landschaftsarchitektur, Tel. 030/695 66 07 14, E-Mail: a.zimmermann@zplus.eu
DJ Mijk van Dijk (rechts) und Cedric Solowin legen freitags ab 21 Uhr am Winterfeldtplatz auf. Eineinhalb Stunden spielen sie unter dem Namen „Moving Schöneberg“ ihre Musik, dann ziehen sie weiter – bis morgens um 7 Uhr. Foto: Doris Spiekermann-Klaas/Tagesspiegel
Drei Bars, vier DJs: jeden ersten Freitag im Monat spielen Mijk van Dijk, Cedric Solowin alias Chud1 und coffecapone unter dem Slogan “Moving Schöneberg” in den Bars
verschiedene Musikrichtungen: alle DJs ziehen nach eineinhalb Stunden zur nächsten der drei Lokalitäten. 80s Funk ist der Mijk van Dijk-Track, Chud1 spielt Acid-Jazz und Groove, coffecapone kommt mit tanzbarem Jazz. Der vierte DJs ist Überraschungsgast und sorgt für ungewohnte Töne.
Wann: Von 21 Uhr bis 7 Uhr morgens, jeden ersten Freitag im Monat
Gast_949 : was wird auf dem Markt alles angeboten?
Gast_4366 : Markt ist immer am Mittwoch von 8-14 Uhr und Samstags 8-16 Uhr, liebe Grüße Viola
Gast_4366 : Herr Roland ist für den Markt unter Frau Schaubs Telefonnummer zu erreichen.
Gast_3756 : Wie ist die Marktleitung während Frau Schaubs Abwesenheit zu erreichen?
WinterfeldtWebber : Markt ist grundsätzlich immer Samstags und Mittwochs ausser an gesetzlichen Feiertagen.
Gast_1740 : Ist morgen, Samstag, den 07.04.12 Markt? Eine Auflistung unter Termine wann der Markt stattfindet wäre super.
Gast_1232 : als der Platz renoviert wurde, verlegte man den Markt in die Gleditschstraße
Gast007 : War der Winterfeldmarkt Ende der 80er eigentlich mal außer Betrieb? Mir war so.
Gast_895 : yes, should be
Gast_3081 : is it open next wednesday(the 15th)?
Gast_1478 : immer Mittwochs und Samstags
WinterfeldtWebber : ja
Gast_2971 : Ist heute Markt?
Gast_3823 : ist am 31.12.2011 Markt??
Gast_1002 : wo ist die aktion "von unten" am 18.09. denn genau??
Gast_1002 : die demo habe ich leider zu spät entdeckt - diese seite erst heute - wie komme ich denn rechtzeitig an solche infos?
WinterfeldtWebber : Einfach bei eine der beteiligten Galerien anrufen und fragen!
Puppenzoo : Hallo. Gibt es für den SchönebergArtwal k einen Veranstalter, den man kontaktieren kann? Bzw könnte man noch mit einer Literaturperform ance einsteigen? Liebe Grüße
WinterfeldtWebber : Prima, hat geklappt
Pierre : Herzlichen Glückwunsch, die Installation dieser Shoutbox war erfolgreich.
aus der iranischen Stadt Ghom haben einen Mordaufruf gegen den iranischstämmigen Köllner Rapper Shahin Najafi verfaßt. In seinem Song "Naghi" fordert der 32jährige Musiker den von Schiiten verehrten, zeit seines Lebens unter Hausarrest stehenden Heiligen Naghi auf, auf die Erde zurückzukehren und die Iraner von Ohnmacht, Unterdrückung und Korruption zu befreien. Der als Kulturkampf geplante Aufruf der hohen und greisen Geistlichen soll von den Mißständen und Verbrechen ablenken, für die das Velayat-e Achunt-Regime in Teheran verantwortlich zeichnet. Gegen den 94jährigen Ajatollah Golpaygani wurde Anzeige bei der köllner Polizei erstellt. Eine deutsche Übersetzung des bei Youtube veröffentlichen Songs gibts hier. Der Köllner Schriftsteller Wallraff, der den Künstler in seine Obhut genommen hat, bittet um Unterstützung in einem Zeit-Interview.
Besucher
Berlin iLike
Interview vor der Hartnack-Schule
am Nollendorfplatz
Politik im Iran, in Syrien, Bahrain, Süd-Arabien und Ägypten
Folterer wird Chef der iranischen Sozialversicherung
Iran: Das Foltern hat sich gelohnt: Der Folterer und der Präsident: Ex-Staatsanwalt Said Mortasawi und Präsident Mahmud Ahmadinedschad
Schläger rollen in Teheran an
Reale Gewalt: Chamene'is Schläger verfolgen Demonstranten in Teheran, die gegen Chameneis Wahlbetrug protestieren. Zivile Zeltstädte der Kurden werden im August 2010 bombadiert. Angehörige religiöser Minderheiten - wie Anfang September ein Sufi-Derwisch - werden auf Befehl der selbst ernannten Velayat-e faqih-Experten umgebracht.
Wie die Deutsche Bundesbank den Haghani-Gangstern 9 Milliarden € besorgt
Rechtsbeuger und Menschenschinder: Richter Mirabbas/Pir Abbasi, Kopf der verbrecherischen Abteilung 26 des angeblich islamischen Revolutionsgerichts in Teheran, mißbraucht Recht und Religion für Verbrechen gegen die Menschlichkeit und verurteilt völlig Unschuldige und Menschenrechtsaktivisten zu jahrelange Foltergefängnis-Aufenthalten. Der persönlich verantwortliche Pir-Abbasi gehört nach Den Haag.
Rechtsbeuger und Menschenschinder: Richter Mohammad Moghiseh (alias Mogheisieh alias Nasserian) von der Abteilung 28 des angeblich islamischen Revolutionsgerichts in Teheran, als Richter und Staatsanwalt beteiligt an den von Chomeinischen angeordneten Massenmorden von politischen Häftlingen ab Juli 1988, mißbraucht Recht und Religion für Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Der für schreckliche Terror-Urteile verantwortliche Moghiseh gehört ebenfalls nach Den Haag.
Verantwortlich für mindestens 6 Justizmorde der als Richter verkleidete Gangster: Abolqasem Salavati von der mörderischen 15ten Abteilung des vorgeblich islamischen, realiter rein machiavellistischen Revolutionsgerichts in der Teheraner Ajatollah-Qoddusi-Strasse gehört wegen seiner Verbrechen gegen die Menschlichkeit und seiner gewalttätigen und systematisch rechtswidrigen Urteile nach Den Haag selbst vor Gericht. Der von Kriminellen selbst ernannte Gott über Leben und Tod bricht mit seiner Prozessführung ständig grundlegende Menschenrechte, die Verfassung Irans und islamisches Recht. Mit seinem verbrecherischen Wirken steht Salavati in der Tradition der Rechts-Vergewaltiger Freisler, Rjumin und Khalkali, welche Recht, Religion bzw. Weltanschauung und sich selbst zu einem Werkzeug für Willkürherrscher und Folterer entmenschlichten. Salavati ist u.a. persönlich verantwortlich für den versuchten Justizmord am 20jährigen Mohammad Amin Valian und ist durch seine kriminellen Urteile im August 2011 beteiligt an weiteren Mordversuchen an Ashura-Demonstranten darunter Lehrer und Studenten. Auf sein Geheiß wurden Unschuldige zu langen Zuchthausstrafen verurteilt; der beim Salavati-Prozess 17jährige Arash Rahmanipour und Mohammad Ali Zamani wurden nach Salavatis Todesurteil ermordet.
Die Rolle der Bundesbank
Der Ex-Bundesbank-Präsident Axel Weber wollte bigotten Folterknechten und rechtbeugenden Richtern zu 12 Milliarden Petrodollars verhelfen und machte die eigentliche Notenbank und eigentliche Aufsichtsbehörde Deutsche Bundesbank zum Ölhehler. Mit einem Ende März 2011 ruchbar gewordenen 9 Milliarden-€-Geschäft untergräbt die Bundesbank mit Genehmigung des Wirtschaftsministers Brüderle und des Außenministers Westerwelle die EU-Sanktionen. Die Bundesbank, die auch als Transferstelle für Geldgeschäfte in auswärtigen Beziehungen tätig wird, versuchte sich - nach einem Bericht des Handelsblattes vom 28.03.2011 - unter Leitung des Ende Aprils 2011 scheidenden Präsidenten Axel Weber als Ölhehler der Europäisch-Iranischen Handelsbank (EIHB). Die EIHB gehört zur Hälfte der iranischen Bank of Industry and Mine (unter Mellat-Chef Ali Divandari, der auf der EU-Sanktionsliste steht und Anfang März geräuschlos - ohne ad-hoc-Notiz - als Aufsichtsratsvorsitzender der EIHB abgelöst wurde), zu einem Viertel der EU-sanktionierten und eingefrorenen Mellat-Bank Iran (die Sanktionen gelten auch für alle Töchter, diese EU-Norm wurde hier von Bundesbank und -regierung verletzt), sowie den sanktionierten Banken Refah und Tejarat. Das Geld für das von indischen Firmen gekaufte Öl sollte die Bundesbank auf Konten der EIHB überweisen. Dieser Deal wurde - soweit bekannt - in letzter Sekunde verhindert und die EIHB ebenfalls auf die Sanktionsliste gesetzt.
Von einer Gerichtskarikatur und kriminellen Richtern zu 11 Jahren Konzentrations-Gefängnis verurteilt: die Mutter zweier Kleinkinder und gewaltlose Menschen-Rechtsanwältin Nasrin Sotoudeh. Die widerrechtliche Verurteilung der mehrfachen Menschenrechtspreisträgerin und Hungerstreikenden führte zu Sanktionen Europas gegen den Staat Iran, die von der Bundesbank untergraben werden. Das Bundeswirtschafsministerium - unter Leitung von Minister Rainer Brüderle - setzt die EIHB Bank - unter Leitung von Mohammad-Reza Pishrow - willkürlich nicht auf die Sanktionsliste, obwohl dies nicht nur von Menschenrechtsaktivisten gefordert wird und von der englischen Regierung mit im März in Berlin vorgetragenen Beweisen nun in Brüssel beantragt wurde. Weitere Menschenrechtsanwälte, die von den Teheraner Revolutionsgerichts-Gangstern im Evin-Konzentrations-Gefängnis festgehalten werden sind Mohammad Oliaiyfard und Mohammad Seifzadeh.
Wie lange noch wird mit scheinheiligen Leuten Handel getrieben, die Gott, Mohammed und den Koran als Galgen und Vorwand mißbrauchen, um ungehindert Öl (aber auch milliardenschwer Pistazien) zu raffen, klerikalfaschistischen Allmachtsphantasien frönen, die Atome spalten wollen, aber nicht (ausreichend) Benzin destillieren können?
Und der iranischen Bevölkerung Warteschlangen bis ins düsterste Mittelalter zumuten? Wann wird endlich den blutigen Khalkali-Epigonen und Khamene'i-Schläger-Kommandeuren in Den-Haag der Prozess gemacht?
Scheinheilige Ölräuber boykottieren
Trotz aller scheinheiliger Sanktionen vervielfachten sich die bundesdeutschen Ausfuhren, insbesondere wenn man die heimlichen Re-Exporte berücksichtigt. Die Deutsche Bundesbank läßt sich als Ölhehler und Inkassobüro für Haghani-Gangster sowie Schauprozeß-Mördermißbrauchen. Firmen wie BASF und Bayer machen ungeniert mit diesen Gangstern Geschäfte.
Währenddessen versinkt die persisch-islamische Zivilisation im Unrecht:
80jährige gewaltlose politische Gefangene die vor verbrecherische Richter in stalinistischen Schauprozeßen der Abteilungen 15 und 28 des Teheraner Revolutionsgerichts gestellt werden
Verfolgung von Minder- und Mehrheiten aus Geschlecht (Frauen), Religion (so den Bahai und den Juden), Ethnie (Kurden) und sexueller Orientierung (Schwule)
grauenhafte Botschafter-Exzellenzen mit blutiger kurdischer Vergangenheit, die es in europäische Hauptstädte verschlagen hat samt Budget und Spitzelheer
Holocaust-Ignoranten und Minister die von Interpol sowie von argentinischen und deutschen Richtern per Haftbefehl gesucht werden:
Iran im Mai 2011. Quo usque tandem?
Europa sanktioniert Menschenschinder aus Teheran, Maschad und Täbris
Seit dem 12. April stehen endlich die prominentesten Menschenschinder und Totschläger Irans auf der neuen Sanktionsliste:
Esmail AHMADI-MOQADDAM
Chief of Iran’s National Police. Forces under his
command led brutal attacks on peaceful
protests, and a violent night time attack on
the dormitories of Tehran University on June
15, 2009.
Hossein ALLAHKARAM
Ansar-e Hezbollah Chief and Colonel in the
IRGC. He co-founded Ansar-e Hezbollah. This
paramilitary force was responsible for extreme
violence during crackdown against students and
universities in 1999, 2002 and 2009.
Abdollah ARAGHI (ERAGHI)
Deputy Head of IRGC’s Ground Forces.
He had a direct and personal responsibility in
the crackdown of protests all through the
Summer of 2009.
Ali FAZLI
Deputy Commander of the Basij, former Head
of the IRGC’s Seyyed al-Shohada Corps, Tehran
Province (until February 2010). The Seyyed al-
Shohada Corps is in charge of security in
Tehran province and played a key role in
brutal repression of protesters in 2009.
Hossein HAMEDANI
Head of the IRGC’s Rassoulollah Corps in
charge of Greater Tehran since November
2009. The Rassoulollah Corps is in charge of
security in greater Tehran, and played a key role
in violent suppression of protesters in 2009.
Responsible for the crackdown of protests
through Ashura events (December 2009) and
since.
Mohammad-Ali JAFARI (a.k.a. “Aziz Jafari”)
General Commander of the IRGC. IRGC and the
Sarollah Base commanded by General Aziz
Jafari has played a key role in illegally inter
fering with the 2009 Presidential Elections,
arresting and detaining political activists, as
well as clashing with protestors in the streets.
Ali KHALILI
IRGC General, Head of the Medical Unit of
Sarollah Base. He signed a letter sent to the
Ministry of Health June 26 2009 forbidding
the submission of documents or medical
records to anyone injured or hospitalized
during post-elections events.
Bahram Hosseini MOTLAGH
Head of the IRGC’s Seyyed al-Shohada Corps,
Tehran Province. The Seyyed al-Shohada Corps
played a key role in organising the repression of
protests.
Mohammad-Reza NAQDI
Commander of the Basij. As commander of the
IRGC’s Basij Forces, Naqdi was responsible for
or complicit in Basij abuses occurring in late
2009, including the violent response to the
December 2009 Ashura Day protests, which
resulted in up to 15 deaths and the arrests of
hundreds of protesters.
Prior to his appointment as commander of the
Basij in October 2009, Naqdi was the head of
the intelligence unit of the Basij responsible for
interrogating those arrested during the post-
election crackdown.
Ahmad-Reza RADAN
Deputy Chief of Iran’s National Police. As
Deputy Chief of National Police since 2008,
Radan was responsible for beatings, murder,
and arbitrary arrests and detentions against
protestors that were committed by the police
forces.
Azizollah RAJABZADEH
Former Head of Tehran Police (until January
2010). As Commander of the Law Enforcement
Forces in the Greater Tehran, Azizollah
Rajabzadeh is the highest ranking accused in
the case of abuses in Kahrizak Detention
Center.
Hossein SAJEDI-NIA
Head of Tehran Police, former Deputy Chief of
Iran’s National Police responsible for Police
Operations. He is in charge of coordinating,
for the Ministry of Interior, repression
operations in the Iranian capital.
Hossein TAEB
Former Commander of the Basij (until October
2009). Currently deputy IRGC commander for
intelligence. Forces under his command
participated in mass beatings, murders,
detentions and tortures of peaceful protestors.
Seyeed Hassan SHARIATI
Head of Mashhad Judiciary. Trials under his
supervision have been conducted summarily
and inside closed sessions, without adherence
to basic rights of the accused, and with
reliance on confessions extracted under
pressure and torture. As execution rulings
were issued en masse, death sentences were
issued without proper observance of fair
hearing procedures.
Ghorban-Ali DORRI-NADJAFABADI
Former Prosecutor General of Iran until
September 2009 (former Intelligence minister
under Khatami presidency). As Prosecutor
General of Iran, he ordered and supervised the
show trials following the first post-election
protests, where the accused were denied their
rights, an attorney. He also carries responsibility
for the Kahrizak abuses..
Hassan HADDAD (alias Hassan ZAREH
DEHNAVI)
Judge, Tehran Revolutionary Court, branch 26.
He was charge of the detainee cases related to
the post election crises and regularly threatened
families of detainees in order to silence them.
He has been instrumental in issuing detention
orders to the Kahrizak Detention Centre.
Hodjatoleslam Seyed Mohammad SOLTANI
Judge, Mashhad Revolutionary Court. Trials
under his jurisdiction have been conducted
summarily and inside closed session, without
adherence to basic rights of the accused. As
execution rulings were issued en masse, death
sentences were issued without proper
observance of fair hearing procedures.
Ali-Akbar HEYDARIFAR
Judge, Tehran Revolutionary Court. He
participated in protesters trial. He was ques
tioned by the Judiciary about Kahrizak
exactions. He was instrumental in issuing
detention orders to consign detainees to
Kahrizak Detention Centre
Abbas JAFARI-DOLATABADI
Prosecutor general of Tehran since August
2009. Dolatabadi’s office indicted a large
number of protesters, including individuals
who took part in the December 2009 Ashura
Day protests. He ordered the closure of
Karroubi’s office in September 2009 and the
arrest of several reformist politicians, and he
banned two reformist political parties in June
2010. His office charged protesters with the
charge of Muharebeh, or enmity against God,
which carries a death sentence, and denied due
process to those facing the death sentence. His
office has also targeted and arrested reformists,
human rights activists, and members of the
media, as part of a broad crackdown on the
political opposition.
Mohammad MOGHISSEH (a.k.a. NASSERIAN)
Judge, Head of Tehran Revolutionary Court,
branch 28. He is in charge of post-election
cases. He issued long prison sentences during
unfair trials for social, political activists and
journalists and several death sentences for
protesters and social and political activists.
Gholam-Hossein MOHSENI-EJEI
Prosecutor General of Iran since September
2009 and spokesman of the Judiciary (former
Intelligence minister during the 2009 elections).
While he was Intelligence minister during the
election, intelligence agents under his command
were responsible for detention, torture and
extraction of false confessions under pressure
from hundreds of activists, journalists,
dissidents, and reformist politicians. In
addition, political figures were coerced into
making false confessions under unbearable
interrogations, which included torture, abuse,
blackmail, and the threatening of family
members.
Said MORTAZAVI
Head of Iran’s Anti-smuggling Task Force,
former Prosecutor general of Tehran until
August 2009. As Tehran Prosecutor General,
he issued a blanket order used for detention
of hundreds of activists, journalists and
students. He was suspended from office in
August 2010 after an investigation by the
Iranian judiciary of his role in the deaths of
three men detained on his orders following
the election.
Abbas PIR-ABASSI
Tehran Revolutionary Court, branches 26 and
28. He is in charge of post-election cases, he
issued long prison sentences during unfair trials
against human rights activists and has issued
several death sentences for protesters.
Amir MORTAZAVI
Deputy Prosecutor of Mashhad. Trials under his
prosecution have been conducted summarily
and inside closed session, without adherence
to basic rights of the accused. As execution
rulings were issued en masse, death sentences
were issued without proper observance of fair
hearing procedures.
Abdolghassem SALAVATI
Judge, Head of Tehran Revolutionary Court,
branch 15. In charge of the post-election
cases, he was the Judge presiding the “show
trials” in summer 2009, he condemned to
death two monarchists that appeared in the
show trials. He has sentenced more than a
hundred political prisoners, human rights
activists and demonstrators to lengthy prison
sentences.
Malek Adjar SHARIFI
Head of East Azerbaidjan Judiciary. He was
responsible for Sakineh Mohammadi-Ashtiani’s
trial.
Ahmad ZARGAR
Judge, Tehran Appeals Court, branch 36. He
confirmed long-term jail warrants and death
warrants against protesters.
Ali-Akbar YASAGHI
Judge, Mashhad Revolutionary Court. Trials
under his jurisdiction have been conducted
summarily and inside closed session, without
adherence to basic rights of the accused. As
execution rulings were issued en masse, death
sentences were issued without proper
observance of fair hearing procedures.
Mostafa BOZORGNIA
Head of ward 350 of Evin Prison. He unleashed
on a number of occasions disproportionate
violence upon prisoners.
Gholam-Hossein ESMAILI
Head of Iran’s Prisons Organisation. In this
capacity, he was complicit to the massive
detention of political protesters and covering
up abuses performed in the jailing system.
Farajollah SEDAQAT
Assistant Secretary of the General Prison
Administration in Tehran - Former Head of
Evin’s prison, Tehran until October 2010
during which time torture took place. He was
warden and threatened and exerted pressure on
prisoners numerous times.
Mohammad-Ali ZANJIREI
As Deputy Head of Iran’s Prisons Organisation,
responsible for abuses and deprivation of rights
in detention center. He ordered the transfer of
many inmates into solitary confinement.
Sehenswert: wie der geliebte Führer Kim Jong-Il sich seinen Erbhof-Feudalkommunismus anschaut: Des geliebten Führers Blick ins Küchen-Kabinett
Har(t)z 5 (ein Kommentar)
Während gleichzeitig 19 Euro für Tabak und Alkohol aus dem Grundbedarf (Hartz4) gekürzt werden soll (Forderung u.a. von Birgit Homburger (FDP): Wasser predigen, Wein trinken), Geld, das sowieso meist für kaputte Waschmaschine oder defektes Fahrrad ausgegeben wird, während gleichzeitig Kinder aus Hartz4-Familien keinen Cent mehr bekommen sollen (Fr. Minister und Talkshow-Mutter von der Leyen meint den Statistiken sogar entnehmen zu können, dass Hartz4-Kinder schon zu viel bekämen, nach Berechnungen der Süddeutschen Zeitungen sollen Heranwachsende mit 2,55 Euro für Essen und Trinken pro Tag abgespeist werden), verschweigt Finanzminister Schäuble wahrheitswidrig (wie war das noch mit den 100.000 DM für Birgit Baumeister) dem Parlament auf Nachfrage die 20.000 Euro, die monatlich der Mehrfachverdiener Axel Wieandt nach 18 Monaten Arbeit für die korrupte HRE-Bank als vertraglich vereinbarte Rentenzahlung ab seinem 60tigen Geburtstag zwölf mal im Jahr erhalten soll (Wieandts Lebensabend wird so für 18 Monate Arbeit absehbar mit zusätzlich ca. 10 Mio Euro versüßt), neben seiner Rente als Deutsche-Bank-Raffke und Ackermann-Intimus. Als Folge eines völlig inkompetenten Managements muss die Bank HRE bis in die jüngste Gegenwart aus dem Steuersäckel mit insgesamt mehr als 140 Milliarden Euro Garantien gestützt werden. Am Mittwoch wird von einer 500.000 Euro-Kraft mitgeteilt, die Bank befindet sich absehbar in den schwarzen Zahlen, einen Tag später, am Donnerstag braucht die Bank plötzlich 40.000.000.000 Euro (nein, keine Millionen, Milliarden und völlig ohne parlamentarische Kontrolle) Garantien, um nicht eine Woche später insolvent zu werden. Dieser Experte Wieandt war so wenig mit diesen Peanuts-Problemen ausgelastet, dass er noch Zeit fand, Studenten zu unterrichten: bei der Otto Beisheim School of Management: peripatetische Wegelagerei. In Rheinland-Pfalz, bei Otto Beisheim bedeutet Honorar nicht - horrible dictu - Honor (Ehre) sondern tatsächlich Honorar (Penunzen für Raffkes), so die Gesetzeslage. Aber auch bei der KfW-Bank zeigt man sich spendabel und wirft schlechtem Geld noch gutes hinterher.
In Stuttgart läßt Geldverschwender Mappus einem milliardenschweren Nadelöhr gegen sparsam-friedlichen Protest den Weg freiknüppeln. Inkompetente Lobbyisten plündern die Haushalte und verschulden die Allgemeinheit, noch größere Inkompetenz läßt diese gewähren:
Dr. Gregor Gysis Rede über die skandalösen und undemokratischen Streichungen bei den Armen zugunsten von verantwortungslosen Lobbyistengruppen und Partikularinteressen. (Wie Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert nicht zugehört wurde und vom wem: auf das Reichstagsbild oben klicken)
Neuer Quatiersrat gewählt
Für den Kulmer, Froben- und Bülowbogen-Kiez wurden jeweils fünf Kandidat/innen gewählt, im PallasKiez ließen sich vier Nachbarinnen und Nachbarn aufstellen.
Hier die Übersicht über die 29 Bewohner/innen, die nun in den Quartiersrat einziehen:
Kulmer Kiez (5):
Dagmar Schulz, Helge Löw, Hermann Zeller, Dino Laufer, Domian Folk
BülobogenKiez (5):
Andrea Münch, Matthias Bauer, Moussa Issa, Christoph Trauwetter, Fatih Tonbul
PallasKiez (4):
Christine Gaszyk, Serkan Agca Oliver Bradley, Bertram von Boxberg
FrobenKiez (5):
Christine Scherzinger, Nihan Dönertas, Cavit Pas, Guido Tuge, Gerhard Haug
Miriam Makeba, südafrikanische Sängerin, kurz vor ihrem Tod 2008 in einem Konzert in Süd-Italien zugunsten des von der Camorra bedrohten Schriftstellers und Journalisten Roberto Saviano
Wie das Abfackeln einer Bibliothek. Ein Kommentar
Da haben die Ministerpräsidenten Ende 2008 eine Lunte angezündet und nun brennt es: der 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag zwingt die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten journalistische Beiträge und Sendungen, die häufig mit erheblichem finanziellen Aufwand erstellt wurden, nach einer kurzen Frist aus dem Internet zu löschen.
Aufgefallen war es bei dem Panorama-Bericht über die Zustände beim Discounter Kik: aber es betrifft immer mehr Video-, Audio- und Textbeiträge der Öffentlich-Rechtlichen. Es ist, als ob eine Bibliothek abbrennt.
Der Panoramabericht des Norddeutschen Rundfunks über die KiK-Skandale kann nur noch über einen österreichischen Server zugegriffen werden. Der Blogg, der den Panorama-Beitrag mit zusätzlicher Information unterfütterte, wurde gleich mitgelöscht.
Wenn Journalisten vergessen, ihre Antenne zu erden Aber es ist kein Problem nur des NDR: wer regelmäßig Inforadio des RBB hört, dem ist es schon länger aufgefallen: das Inforadio des Rundfunks in Berlin-Brandenburg wandelt sich immer mehr in ein Infotainment mit Dauerwiederholung und eine Beweihräucherungsveranstaltung für Lobbyisten, Weingutsbesitzer und ihre Köche, Ministerpräsidenten und andere Vermächtnis-Verwalter sowie angepasste Mainstream-Politiker. An den kreuzköllner Problemen einer Großstadt dreht die Dauerschallplatte vorbei. Auch jene Radiosender, die als deutsche ,,Leit(kultur)medien" gelten, wie Deutschlandradio Kultur oder Deutschlandfunk befleißigen sich immer mehr einer unkritischen Berichterstattung.
Der investigative Anteil - und Kern journalistischer Arbeit - geht immer mehr gegen Null, der Look-Ahead gleichfalls, statt dessen wird jeder Medien-Hype mitgemacht. Dass nun auch jene wenigen kritischen Veröffentlichungen, die für eine funktionierende Demokratie unverzichtbar sind, aus dem WWW gelöscht werden, verwandeln die öffentlich-rechtlichen Sender in Propagandaapparate, die Mißstände mit großem Aufwand aus- statt einblenden. Neues Deutschland und Aktuelle Kamera und die anderen Verteidiger des Status Quo Ante der DDR lassen grüßen.
Da paßt es ins Bild, dass nun jeder Haushalt diese Beweihräucherung bezahlen soll, unabhängig davon, ob dort ein Fernsehgerät oder Radio die seichte panem-et-circencis-Suppe überträgt.
Die Bankenkrise war auch eine Medienkrise: die öffentlich-rechtlichen hätten sehr viel mehr, vorher und detaillierter über die politischen Gefahren eines entfesselten Kapital-Marktes berichten müssen.
Dass nun die wenigen Berichte der öffentlich-rechtlichen z.B. über die Banken-Ausplünderung der Staatskassen gelöscht werden müssen, ist Desinformation.
, 20 Uhr 
Mit freundlicher Unterstzützung der Neuseeländischen Botschaft Berlin Wo: BEGiNE – Treffpunkt & Kultur für Frauen Potsdamer Straße 139,10783 Berlin Telefon: 030 – 215 14 14, www.begine.de, Women only
Wo bleibt das Geld? Bundeshaushalt animiert
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