Veganer Bio-Bürger, Weihnachtsschmuck ohne Plastik: Wer umweltbewusst durch die Weihnachtszeit kommen will, ist auf dem veganen Weihnachtsmarkt am Fehrbelliner Platz ganz richtig. Vegane Speisen und Naturkosmetik, regionale Handwerkskunst, veganer Glühwein werden durch Livemusik und Vorträge ergänzt.

Veganer Weihnachtsmarkt am Fehrbelliner Platz, 1., 8., 15. Und 22.12., je 11 bis 18.30 Uhr, Eintritt frei

Eine Begleitveranstaltung im Rahmen der Ausstellung “AVANTGARDE!”

Unsere Annäherung an die Ausstellung „AVANTGARDE!“ beginnt mit Spuren der Moderne.
Im Salon von Luise Begas-Parmentier traf man Harry Graf Kessler, Isadora Duncan, Samuel Fischer, Alfred Kerr, im Parterre wohnten Julius Meier-Graefe und Rudolf Alexander Schröder. In der Derfflinger Straße war der Verlag Bruno Cassirer. Im Atelierhaus Lützowstraße arbeiteten Walter Leistikow, Edvard Munch, Lesser Ury, Lovis Corinth. Am Schöneberger Ufer hatte der Verein der Künstlerinnen und Kunstfreundinnen zu Berlin ein großes Atelierhaus. Rund um die Potsdamer Brücke entstanden die frühen Cabarets. Nahe der St. Matthäikirche wohnten Paul Cassirer und Tilla Durieux.

Ein Rundgang mit Sibylle Nägele und Joy Markert, Literatur-Salon Potsdamer Straße

Wann: Samstag, 28. Juni 2014, 15 Uhr
Wo: Treffpunkt: Hofeinfahrt Genthiner Straße 30
Wer: Sibylle Nägele und Joy Markert, Literatur-Salon Potsdamer Straße
Wieviel: Die Führung ist kostenfrei
Was: mehr Infos

Verkehrsverbindungen:
U-Bahn: U1 Kurfürstenstraße, U1, U2, U3, U4 Nollendorfplatz
Bus: M19, 106, 187 Nollendorfplatz
M48, M85 Kurfürstenstraße
M29 Gedenkstätte Dt. Widerstand

Anschließend kann noch die Ausstellung „AVANTGARDE!“ besichtigt werden, der Besuch der Ausstellung ist entgeltpflichtig.

Die Ausstellung AVANTGARDE! zeigt ein europäisches Panorama der Moderne zwischen 1890 und 1918. Es war die Blütezeit künstlerischer Emanzipationsbewegungen, die sich in rasch wechselnden Kunstideologien wie Symbolismus, Neoimpressionismus, Jugendstil, Expressionismus, Futurismus und Dadaismus mit revolutionärem Gestus zu Wort meldeten. Künstler erhoben den Anspruch, die Welt zu verändern, und nutzten die Macht der Medien für die Propagierung ihrer künstlerischen Überzeugungen.

Die Ausstellung zum 750. Jubiläum Schönebergs präsentiert mehr als 160 fotografische Bilder von 1875 bis zur Gegenwart. Zusätzlich werden 70 Minuten Film aus den 1910er bis 1970er Jahren präsentiert. Alle Exponate stammen aus dem Landesarchiv Berlin sowie den Museen Tempelhof-Schöneberg.

Zu den abgebildeten Highlights zählen der Besuch John F. Kennedys, Marktszenen, der neu wuchernde Verkehr, Kinder in Ruinen, Fenster zum Wirtschaftswunder.

Wann:

• Vernissage: Donnerstag, 27. März 2014, 19 Uhr
• Ausstellung: 28. März – 25. Mai 2014, Dienstag – Sonntag, 10-19 Uhr
• Kuratorinnenführung mit Dr. Katharina Hausel: 27. April, 16 Uhr

Wo: Haus am Kleistpark, U-Bahnhof Kleistpark, Grunewaldstr. 6-7, 10823 Berlin

Wer: einführende Grußworte sprechen Galerieleiterin Barbara Esch Marowski, Stadträtin Jutta Kaddatz, Landesarchivdirektor Prof. Dr. Uwe Schaper, Ausstellungskuratorin Dr. Katharina Hausel; Gesangsvortrag von Barbara Ehwald

Was: mehr Infos auf Webseite und PDF-Einladungskarte

Wieviel: Eintritt frei

Sie werden einfach nicht müde: Tempelhof-Schönebergs Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler und der Charlottenburg-Wilmersdorfer Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann organisieren am 12. April vor Kaisers einen gemeinsamen BürgermeisterInnen-Flashmob alias Kiezspa(r)ziergang. Treffpunkt ist vor Kaisers am Nollendorfplatz Ecke Maaßenstraße.

 

Wer: Angelika Schöttler und Reinhard Naumann

Wo: Treffpunkt vor Kaisers Nollendorfplatz Ecke Maaßenstraße

Wohin: Spaziergang vom Nollendorfplatz zum neuen Bikini-Haus an der Gedächtniskirche.

Wann: 12. April 2014 um 14 Uhr

Wieviel: kostenfreie Teilnahme, Anmeldung nicht notwendig

Wie lang: ca. 2 Stunden

Was: Kiezspaziergang, mehr Infos vom Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg

Wer gestern Süddeutsche Zeitung gelesen hat, ist über einen Artikel gestolpert, der einen Selbstversuch beim Ausfüllen der Elster(sic)-Online-Einkommensteuer-Erklärungs-Formulare (sic!) beschrieb. Die Betreiber (das Finanzamt) versprachen, dass sich das Formular wie von selbst ausfülle. Der Versuch wurde von dem Redakteur abgebrochen, ausgefüllt wurde nichts von selbst, es waren lediglich die selben altbekannten kryptischen Formulare ins Netz gestellt.

Dieses abgebrochene Computersystem ist eine Metapher auf das ganze bundesdeutsche Steuersystem. Trotz jahrelanger Versprechen, dass die Steuererklärung nachvollziehbar auf einen Bierdeckel passen soll (kameralistisches Prinzip der Klarheit und Wahrheit)  haben es interessierte Lobbygruppen von Elstern, Rechtsanwälten, Steuerberatern und beamteten Fortbildungsfunktionären (mit Zweitjob im Finanzamt) geschafft, dass diese Paragraphen-Dschungel weiter hyptertroph wuchert und sich kein Politiker auch nur in die Nähe diesen Märchenwaldes traut, will er nicht wie weiland Hoeneß sehenden Auges in den Brunnen fallen. Wann werden endlich die von Prof. Paul Kirchhof vorgeschlagenen gestuften Steuersätze eingeführt, unter Verzicht des zur Korruption einladenden, alle Gerechtigkeit verspottenden Ausnahme-Systems von Ausnahmen mit ihren logarithmischen Ausnahmen von degressiven Ausnahmen von progressiven Ausnahmen usw. und so fort. Giga-Firmen wie Google und Facebook, die Milliarden umsetzen, zahlen weniger Steuern als 10-köpfige Kleinstfirmen, die Sekretärin in der Krankenhausverwaltung zahlt mehr Steuern als ihr millionenschwerer Chefarztchef.  Wie lange soll dieser Irrsinn weiter wuchern?
Quousque tandem, Schäuble, abutere patientia nostra?

Heute Abend um 19 Uhr auf dem Winter­feldt­platz beginnt die Demo bzw. Gedenk- und Trauerveranstaltung für den -nach neun Monaten Koma- gestern verstorbenen Jungen, der während der Istanbuler Gezi-Park-Proteste als Unbeteiligter eine Tränengaskugel abbekommen hatte.

Wo: Winter­feldt­platz

Wann: 12. März 2014, 19 Uhr

Wer: Jugendorganisation der Cumhuriyet Halk Partisi (CHP)

Was: Gedenk- und Trauerveranstaltung für Berkin Elvan

Weil eine (geplante) zentrale Schöneberger Bibliothek im Ex-Herti-Kaufhaus in der Schöneberger Hauptstraße die kleineren Kiez-Bibliotheken (darunter die Gertrud-Kolmar-Bibliothek in der Pallasstraße) bedroht, diskutieren gegenwärtig diverse Beteiligte die weitere Entwicklung:

 

Am Mittwoch 26.03.2014 findet im großen Saal des PallasTs (Pallas-/Ecke Potsdamer Straße) um 19:00 Uhr ein Anwohnertreffen im Rahmen des Präventionsrat Schöneberger Norden statt. Teilnehmen werden auch der Staatssekretär für Bauen und Wohnen in Berlin, Ephraim Gothe (SPD)  der gleichzeitig stellvertretender Gewobag-Aufsichtsratsvorsitzende ist, sowie der Nochvorstand der Gewobag, Hendrik Jellema, der später im Jahr von Snezana Michaelis in seinem Amt abgelöst wird. Die Gewobag war wegen einiger Rüpeleien gegen Mieter ins Gerede gekommen. So wurde zugunsten des Verkaufs von Eigentumswohnungen ein kranker Mieter aus seiner Wohnung geworfen und durch die Gewobag mit dem ebenfalls ins Gerede gekommenen Gewobag-Rechtsanwalt Nils Huber konfrontiert, der sich bei ähnlichen Aktionen am Frankfurter Tor schon einen Namen gemacht hatte.

(Alle Angaben ohne Gewähr, Absagen und Verschiebungen möglich!)

Braucht Schöneberg und Friedenau eine neue zentrale Bibliothek im alten Hertie-Kaufhaus in der Hauptstrasse? Der Kulturausschuss der Bezirksverordnetenversammlung lädt ein zur Besichtigung des angedachten Ex-Herti-Kaufhauses und zur Diskussion ins Rathaus Schöneberg.

Die Besichtigung des alten Hertie-Kaufhauses am Kaiser-Wilhelm-Platz (Schöneberger Hauptstraße 141) findet statt um 16:30 Uhr. Die anschließende Diskussion im Willy Brandt Saal (ehemals der Saal des Abgeordnetenhauses von Berlin) im Rathaus Schöneberg, John F. Kennedy Platz 1 startet um 18:00 Uhr.

Sollen die kleinen Bibliotheken abgeschafft werden, zugunsten einer einzigen zentralen Schöneberger Bibliothek am Kaiser Wilhelm-Platz? Kann eine solche Zentralbibliothek der Gertrud-Kolmar-Bibliothek in der Pallasstraße schaden? Werden die Öffnungszeiten der Gertrud-Kolmar-Bibliothek künstlich kurz gehalten, um Druck für eine neue Bibliothek zu machen, die weniger Geld kostet? Gibt es Interessenten für die Räumlichkeiten der Gertrud-Kolmar-Bibliothek? Dass eine zentrale, konsumnahe Bibliothek funktionieren kann, sieht man bei der Helene-Nathan-Bibliothek in der Neuköllner Karl-Marx-Straße 66.

Was bedeutet eine etwaige Schließung der Gertrud-Komar-Bibliothek für den Kiez Winterfeldt-Pallas-Potsdamer-Straße? Sind mehr Bibliotheken nicht besser, als wenige? Geht es bei der Zentralisierung nicht einfach nur darum, Personalkosten und Mietkosten zu verkleinern? Neue große Bibliothek einrichten und kleine alte Bibliotheken abschaffen?
Die SPD ist dagegen (bisher), die CDU befürwortet, die Grünen sind unentschlossen (bisher).

Wann:
Montag, 3. Märzt 2014

• Besichtigung: 16:30 Uhr
• Diskussion: 18:00 Uhr

Wo:

• Besichtigung: altes Kaufhaus Hertie, am Kaiser Wilhemplatz, Hauptstraße 141-144.
• Diskussion: Rathaus Schöneberg, Willy-Brand-Saal

Wer:

• Kulturausschuss der Bezirksverordnetenversammlung

Was:

• Neue große Bibliothek im Hertiehaus, alte kleine Bibliotheken abschaffen?

Berlins schwules Informations- und Beratungszentrum zeigt sich nach umfangreichen Renovierungsarbeiten im neuen Look

Wir sind mit viel frischem Wind ins neue Jahr gestartet. Dazu gehört vor allem der weithin sichtbare Abschluss unserer Spendenaktion »Tapetenwechsel für das Mann-O-Meter«. Durch das breite Echo auf unseren Spendenaufruf und das große Sommerfest im vergangenen Jahr konnten wir endlich das Geld für die dringend erforderliche Modernisierung sammeln.

Das Ergebnis kann sich sehen lassen! Das Erscheinungsbild unseres Vereins, der bereits seit 28 Jahren schwulen Männern helfend zur Seite steht und als Urgestein aus der Berliner Szene nicht wegzudenken ist, hat sich deutlich verändert: Die neue Ladenfront zeigt sich ab sofort offener und holt mehr Licht und Leben vom Nollendorfplatz herein. Die Innenräume haben wir zeitgemäß umgestaltet – durch eine neue Farbgebung und eine übersichtlichere Gestaltung wirken sie größer und einladender als zuvor.

Der Beratungsbereich, in dem wir weiterhin zu allen Fragen des schwulen Lebens beraten, empfängt euch seit der Wiedereröffnung mit schönen neuen Möbeln. Der zugehörige kleine Safer-Sex-Shop, in dem ihr auch zukünftig sehr preiswert Kondome und Gleitmittel erwerben könnt, macht dank der neuen Präsentation ebenfalls eine gute Figur. Das Café hat durch die neue Bestuhlung viel an Atmosphäre und Gemütlichkeit hinzugewonnen – das Verweilen bei einem Kaffee oder das Durchstöbern unserer Zeitungen und Info-Broschüren macht jetzt noch mehr Spaß. Auch der vielgenutzte Gruppenraum wurde in die Umgestaltung mit einbezogen und trägt dazu bei, den Aufenthalt für unsere vielen Gäste noch angenehmer zu machen.

Die Hilfsbereitschaft übertrifft unsere Erwartungen

Der überwiegende Teil der Spenden kam aus der schwulen Community. Die kleinen wie auch großen Geldspenden und die Sachmittelspenden wurden von Besuchern, Freunden, Apotheken, Bars, Hotels und vor allem von vielen Geschäftstreibenden rund um den Nollendorfplatz bereitgestellt. Wir bedanken uns für die große Solidarität!

Unser besonderer Dank gilt außerdem allen Künstlern, die ohne Gage beim Benefiz-Sommerfest aufgetreten sind und mit für unsere Aktion gesammelt haben. Ebenso all denen, die ehrenamtlich mit ihrer Tatkraft zum Gelingen der Spendenaktion und der Umbauarbeiten beigetragen haben.

Wiedereröffnung mit einer neuen Kunst-Ausstellung

Der Startschuss zur Nutzung unserer frisch renovierten Räume fällt mit der aktuellen Ausstellung. Als Trio präsentieren die Künstler Sascha Vievers, Hendrik Kelch und Edward Winokan gemeinsam Arbeiten unter dem Titel »Visueller Dreier«.

Thematisch spannen die gezeigten Bilder einen weiten Bogen – von Tanz und Varieté bis hin zu Fantasy und Pin-Up. Als Visualisierungen schwuler Lebenswelten bereichern und eröffnen sie das neu gestaltete Mann-O-Meter, das euch auch in Zukunft wieder regelmäßig zur Kunstbetrachtung einlädt.

Die Ausstellung »Visueller Dreier« kann noch bis zum 11.04.2014 während der regulären Öffnungszeiten (Di.-Fr. 17-22 Uhr, Sa.+So. 16-20 Uhr) besucht werden.

Quelle: http://www.mann-o-meter.de/4026/mit-neuem-outfit-ins-neue-jahr/

Kinderfeindliches Deutschland: während die ehemalige Familienministerin sich für ihre floppenden Bildungskarten und Bildungspakete feiern ließ, die seit März 2011 beantragt werden können, in der Realität aber nur sehr selten Abnehmer finden und die Hartz-4-Empfänger mit einer Chipkarte ausstatten und ihnen versprechen, zukünftig im Wunderland der staatlich organisierten Bildungs- und Beschäftigungsprogramme shoppen gehen zu können (aber meist nur mit schwerlich aufzubringender Eigenbeteiligung) und die CSU sogar eine Herdprämie alias Betreuungsgeld auslobte und durchsetzte, die bildungsferne Kinder in die Küche einsperrt, ist es sei Jahr und Tag rechtens, dass den ärmsten Familien auch noch das Kindergeld vom Arbeitslosengeld II (Hartz-4) abgezogen wird. Kindergeldanträge bei der Familienkasse, die das Kindergeld auszahlt und in Berlins Süden völlig inkompetent von Frau Gowin-Erbe administriert wird, werden bei Hartz-4-Empfängern oft monatelang verschleppt, weil das Jobcenter sich die Hartz-4-Zahlungen von der Familienkasse erstatten lässt, also das Kindergeld vom Hartz-4 abzieht und mit dem Verrechnen nicht nachkommt. Den für diese kinderfeindliche Gesetzeslage verantwortlichen Politikern sollte man das Buch von Philipp Möller um die Ohren hauen: offizieller Buchtitel: Isch geh Schulhof: Unerhörtes aus dem Alltag eines Grundschullehrers, inoffiziell eine Philippika gegen den unglaublichen  Dilettantismus in der Berliner Senatsschulverwaltung, deren einziger allgemeinwohlfördernder und bildungspolitischer Zweck in ihrer Auflösung bestünde und der anschließenden Umwidmung der Personalkosten in Lehrergehälter für neu einzustellende, dringend fehlende Lehrer.

Die Berliner Zeitung fragt zur Zukunft der Maaßenstraße: Begegnungszone oder Ballermann? So als ob Ballermann keine Begegnungszone wäre.  Aber umgesetzt wird wohl weder das eine noch das andere. Geplant ist die Umwandlung  der Maaßenstraße zwischen Nollendorfstraße und Winter­feldt­platz von einer Tempo-30-Zone in eine 20er-Zone. Das ganze gilt als Modellprojekt und soll Vorbild für ähnliche Pläne in der Kreuzberger Bergmannstraße oder am Checkpoint Charlie sein. Die Nachbarn befürchten Lärm rund um die Uhr.

Hier ein paar Diskussionslinks:

• https://www.facebook.com/groups/airdaniel/658644564174490/
• http://www.berliner-zeitung.de/berlin/debatte-zur-maassenstrasse-in-schoeneberg-begegnungszone-oder-ballermann-,10809148,26066580.html
• https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/aktuell/buergerbeteiligung_massenstrasse.html

 

 

Mörder sind nicht ministrabel. Mostafa Pour-Mohamadi (Abbildung rechts) organisierte 1988 den Massen­mord ohne Gerichts­urteil hinter Gefängnis­mauern in Teheran und wurde am 15. August 2013 zum „”Justiz”minister“ Irans gewählt. Zahlreiche Menschen­rechts­organisationen fordern den sofortigen Rück­tritt dieser blutig-bigotten Charaktermaske (sīmā al-munāfiqīn) mit pharisäerisch-braunem Stirn-Stigma. Einige Namen von Opfern des Mörders, finden sich auf der Liste von Resa Fani Yasdi. Pour-Mohamadi war als Vertreter des iranischen Geheimdienstes Mitglied der dreiköpfigen Mordkommission in Teheran. Die anderen, vom so genannten Religiösen Führer Chomeini ernannten Mitglieder der Mordkommission waren Hodschatoleslam Hossein Ali Najeri (Scharia Richter, und Leiter der Kommission) sowie Mortesa Eschraghi (so genannter Staatsanwalt).

Diese Kommissionen haben innerhalb eines Zeitraums von weniger als einem Monat Tausende von politischen Gefangenen in Teheran und den Provinzgefängnissen mit verschiedenen Hinrichtungsmethoden – u.a. mit dem Strick – ermordet. Laut Angaben der Opposition liegt die Zahl der Opfer zwischen vier- und fünftausend.

Pour-Mohammadi gilt als der Erfinder der Hinrichtungsmethode mittels Erhängung per mobilem Baukran auf öffentlichen Plätzen, zuerst angewendet in der von Pour-Mohammad entweihten heiligen Stadt Maschad, wohin er für sein blutiges, machterhaltendes Handwerk von damaligen Staatsoberhaupt Chomeini geschickt wurde. Im Jahr 2005 war die öffentliche Hinrichtung zweier Jugendliche, Ayaz Marhoni, 18 Jahre, und Mahmoud Asgari, 16 Jahre alt, am 19. Juli 2005 durch Aufhängen an einem Baukran in Maschhad von weltweiter Aufmerksamkeit begleitet.

Etwa 10 km östlich von Teheran, in einem trockenen Gebiet, befindet sich eines von vielen Massengräbern im ganzen Land, in denen die Opfer dieses Massakers verscharrt wurden. Jedes Jahr wird im September ein Trauerfest an diesem Ort abgehalten. Als Teilnehmer sind nur die engsten Verwandten erlaubt. Als die Verwandten 2013 diesen Ort besuchen wollten, war alles von den sogenannten Sicherheitskräften abgesperrt, so dass niemand hinein konnte.

zitiert nach dem Weblog von Ali Schirasi

Zur morgigen Wiedereröffnung „schmeißt“ unser „Kiez-KAISER’S“ am Freitag Abend um 21 Uhr am Nolli ein großes Feuerwerk, wie man beim Kaisers-Bratwurststand bei Tanz- und Discomusik erfahren konnte.

Informationsveranstaltung am Mittwoch, 29.01.2014

In diesem Jahr startet die Umgestaltung der Maaßenstraße in eine Begegnungszone!

Die Öffentlichkeitsbeteiligung hat zahlreiche und vielfältige Anregungen für den Umbau hervorgebracht, die wertvoll für die weiteren Planungen sind.

Der nächste Schritt ist bereits getan – das Planungsbüro LK Argus hat auf Grundlage der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung sowie rechtlicher Vorgaben detaillierte Planungskonzepte ausgearbeitet. Diese sowie weitere Informationen zur Begegnungszone Maaßenstraße sollen im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung vorgestellt werden:

• Datum: Mittwoch, der 29.01.2014
• Beginn: 19:30 Uhr
• Ort: PallasT (Jugend- und Kulturhaus), Pallasstr. 35 in 10781 Berlin

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt und Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg laden Sie ein, sich an diesem Abend über folgende Themen zu informieren:

• Ergebnisse der Kinder- und Jugendbeteiligung
• Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung
• Planerische Schlussfolgerungen für die Umgestaltung der Maaßenstraße
• Weitere Maßnahmen des Bezirks

Im Vorfeld der Informationsveranstaltung findet eine Planungswerkstatt mit Kindern und Jugendlichen aus Schulen und Institutionen des Winterfeldtkiezes statt. Diese Planungswerkstatt ist der Abschluss der Kinder- und Jugendbeteiligung, die im September 2013 gestartet wurde.

Die beteiligten Einrichtungen werden ihre Vorstellungen über die zukünftige Maaßenstraße anhand von Modellen, Plakaten u. ä. veranschaulichen. Zur Besichtigung der Ergebnisse wird ein Rundgang – der sogenannte Marktplatz – aufgebaut. Kinder und Jugendliche betreuen diesen Marktplatz vor Ort und stehen Interessierten für Fragen von 17:30 Uhr bis ca. 18:30 Uhr zur Verfügung.

Der Rundgang bleibt bis zum Beginn der Informationsveranstaltung im PallasT geöffnet.

Quelle: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt und Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg

Heute, am 23.01.2014, hat Energieminister Sigmar Gabriel dem Bundeskabinett in Meseberg seine „Eckpunkte“ für ein neues Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vorgelegt. Sie sind ein Geschenk für die Kohle- und Atomlobby: Der Ausbau der Erneuerbaren soll abgewürgt werden. Weniger Zubau beim Ökostrom bedeutet: Mit Kohle wird ungebremst weiter Strom erzeugt – auf Kosten des Klimas. Und der Atomausstieg kommt wieder unter Druck.

Doch noch sind Gabriels Pläne nicht umgesetzt: Nicht nur die Umweltbewegung protestiert, auch unter den SPD-Ministerpräsidenten regt sich Widerstand. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig etwa nennt die Deckelung der kostengünstigsten Windenergie an Land „volkswirtschaftlich unsinnig“. Vor allem aber kommt es jetzt auf uns Bürger/innen an: Sigmar Gabriel ist kein Kohlefanatiker, sondern Machtpolitiker, der Kanzler werden will.

Wenn wir jetzt eine kraftvolle Bürger/innen-Bewegung zur Rettung der Energiewende entstehen lassen, wird Gabriel zurückrudern müssen. Damit beginnen wir heute. Sobald 100.000 Menschen sich hinter unseren Appell gestellt haben, wollen wir ihn Gabriel persönlich überreichen.

Hier klicken und den Appell direkt online unterzeichnen…

Gabriel begründet seinen Kahlschlag mit hohen Strompreisen. Doch wer wirklich die Preise senken will, muss die überzogenen Ausnahmen für Industriestrom zurückfahren, einen funktionierenden Emissionshandel für CO2 schaffen und dafür sorgen, dass die Stromkonzerne die günstigen Börsenstrompreisee an die Verbraucher/innen weitergeben. Den Zubau an Erneuerbaren zu begrenzen bringt hingegen kaum Einsparungen. Sie sind mittlerweile so günstig, dass sie die EEG-Umlage kaum noch steigern. Der größte Teil der EEG-Kosten stammt aus der Vergangenheit – aus Phasen hoher Einspeisevergütung während der Markteinführung.

Dennoch will Gabriel den Zubau Erneuerbarer Energien deckeln: Der jährliche Ausbau der Sonnenenergie soll um knapp ein Drittel auf 2500 Megawatt reduziert werden. Und für die Windenergie soll es erstmals eine Obergrenze geben: Auch hier sollen nicht mehr als 2500 Megawatt jährlich hinzugebaut werden dürfen. – Unabhängig davon, ob es gute Standorte gibt, sich die Technik weiterentwickelt und die Preise weiter sinken. Ausgerechnet heute, wo Solarenergie und Windkraft an Land so ausgereift und preisgünstig sind wie noch nie, sollen sie künstlich begrenzt werden.

Die Energiekonzerne sind mit Gabriels Plänen zufrieden. Ihren Kohlekraftwerken winken garantierte Profite. Von Seiten der Umweltverbände, etwa dem BUND, hagelt es hingegen Kritik. Zu Recht: Wenn Wind und Sonne nicht schnell genug ausgebaut werden, wird der Ruf nach einer Laufzeitverlängerung für Atomreaktoren nicht auf sich warten lassen. Seit Jahren schon übertreibt die Kohle- und Atomlobby massiv die Probleme der Erneuerbaren Energien. Das Schreckgespenst Stromausfall wird nicht ohne Hintergedanken an die Wand gemalt. So schnell wird die Atomindustrie jedenfalls nicht aufgeben.

An uns kommt sie aber nicht vorbei: Gerade im Energiebereich hat Bürger/innen-Protest in den vergangenen Jahren wichtige Erfolge erzielt. Ohne unseren gemeinsamen Protest würde es keinen Atomausstieg und keine Energiewende geben. Das lassen wir uns weder von der Kohle- und Atomlobby noch von Sigmar Gabriel kaputt machen.

Klicken Sie hier und unterzeichnen Sie den Appell…

Mit herzlichen Grüßen

Oliver Moldenhauer und Christoph Bautz

PS Heute sind selbst Fleischfabriken und Sprudel-Abfüller von der EEG-Umlage befreit. Die Folge: Alle Verbraucher/innen subventionieren diese Betriebe über ihre Stromrechnung. Sigmar Gabriel muss diesen Skandal beenden:

Jetzt Appell unterzeichnen…

Die Europäische Kommission und der europäische Kommissionspräsident José Manuel Barroso gehen vor der Lobby der Atom- und Chemie-Fracking-Industrie in die Knie. Hast du einen Opa, schick ihn nach Europa. Der deutsche Energie-Opa heißt Günther Oettinger, ist kein Englisch-Muttersprachler, fossiler Energie-Kommissar der EU und hatte keine Einwände gegen die Entscheidung von José Manuel Barroso, den europäischen Staaten künftig keine Vorschriften mehr zu machen, wieviel Erneuerbare Energien sie die nächsten Jahrzehnte mindestens produzieren müssen.

Auch zur Energieeffizienz sollen die Kommissionspläne keine neuen bindenden Vorgaben enthalten. Braunkohle enthält im Durchschnitt nur ein Drittel der Energie von Steinkohle, stößt aber sehr viel mehr Schwefeldioxid, Stickoxide und andere giftige Verbindungen und Schwermetalle in die Luft.

Die Pflicht, den Anteil der Öko-Energien am Gesamt-Energiemix weiter zu steigern – so Barroso -, soll bis 2020 auslaufen. Beim lebensgefährlichen und brunnenvergiftenden Fracking, bei dem Chemie-Gifte in den Boden verpresst werden, um dortiges Erdgas auszutreiben, verzichtet die Kommission auf neue Gesetze und setzt stattdessen auf weitgehend unverbindliche Mindestanforderungen an den Umwelt- und Gesundheitsschutz. Damit macht Brüssel für Fracking den Weg frei. Umweltverbände und Europaabgeordnete hatten dagegen klare Vorgaben gefordert.

Von der ursprünglichen 20-20-20-Regelung (Anstieg des Anteils erneuerbarer Energien bis zum Jahr 2020 auf 20 %, Absenkung von Treibhausgasen um 20%, ein um 20 % effizienterer Energieverbrauch) rücken die EU-Opas zulasten späterer Generationen ab. Profitieren werden von dieser Mißwirtschaft die Atom-, Fracking- und Braunkohle-Monopolisten. Erneuerbare Energie wird inzwischen konkurrenzlos günstig produziert. Nur eine fehlkonstruierte Umverteilung zugunsten veralteter Energien wie Braunkohle- und Atomkraft erhöht den Energiepreis massiv, den weitere Lobbyisten im bundesdeutschen Parlament auch noch elegant auf Privatverbraucher umlenken ließen.

Wind streikt nicht, sondern arbeitet regelmäßig zuviel. Das Zuviel muss nur gespeichert werden. Selbst bei den Raten heutiger zentralistischer Hochspannungsleitungs-Verluste lohnt sich das. Weil zuviel Energie im Netz ist, muss der Leipziger Börsenpreis für die fossil-dreckige Energie künstlich subventioniert werden. Dass die Propagandisten zentralistisch-veralteter Monopole da gern so tun, als ob die erneuerbaren Energien teurer sind, bleibt eine Propagandalüge. Nun haben sie so lange die europäischen Politiker traktiert, dass diese der Fracking-, Braunkohle- und Atom-Lobby nachgegeben haben. Windkraft kostet heute in der Produktion 6 cent pro Kilowattstunde. Was kostet es, ganze Städte rund um Garweiler II umzusetzen? Was kostet es, den Wachschutz für Millionen Jahre für hoch- und mittelstark kontaminierten Müll zu bezahlen? Wer dekontaminiert und filtert das durch Fracking vergiftete Grundwasser in England? Wieviel Milliarden hat die Politik seit den Fünfzigern in die Atomtechnik reingebuttert?

Gewissenlose Politiker wie José Manuel Barroso und Günther Oettinger helfen dabei, zukünftigen Generationen Wasser, Luft und Erdreich mit Chemie und Radioaktivität zu vergiften, statt auf kostengünstige und saubere Zukunftstechnologien wie Wind, Sonne und Wasser zu setzen und damit innovative europäische Industriepolitik zu betreiben.

 

Der fossile Oberlobbyist der CDU, der Burschenschafter Michael Fuchs aus Koblenz feixt: die Bundesregierung hat der fossilen Braunkohlelobby nachgegeben. Obwohl

• regenerative Energien die niedrigsten Preise haben,
• die dreckige Braunkohle dreimal soviel CO2 pro Kilowattstunde und
• große Mengen giftigen Schwefels in die Biosphäre entläßt,
• Braunkohle nur in der Grundlast eingesetzt werden kann,
• ganze Ortschaften (wie Erkelenz-Keyenberg) durch Braunkohlebagger zerstört werden,
• wertvoller 20 Meter Lössboden durch 2 Meter-Aufschüttungen nach dem Tagebau ersetzt werden,
• fossile Kohlenwasserstoffe auf lange Frist viel zu wertvoll zum Verbrennen sind,
• regenerative Energien heimische Energieträger sind,
• regenerative Energieträger keine Mega-Materialflüsse benötigen,

gibt der Koalitionsvertrag der CDU, CSU und SPD den Strommonopolisten nach und erlaubt, giftige und teure Energiegewinnung weiterlaufen zu lassen, weil die Strommonopolisten so viel daran verdienen. Saubere, billigere, nachhaltige und regenerative Energieformen werden von der Merkel-Regierung ausgebremst. Mit der unwahren Propaganda-Lüge, Wind und Sonne könnten nur dann die Versorgung sicher stellen, wenn Wind weht und Sonne scheint, wird dem dummen Wahlvolk suggeriert, Energie könne nicht gespeichert werden. Keine Energie kann so preiswert produziert werden, wie Windenergie, inzwischen unter 6 cent pro Kilowattstunde. Die alten Kraftwerkstechnologien rechnen sich nicht mehr. Emissionshandel wird von Drecks-Unternehmen zur Gewinnmaximierung missbraucht. Nur weil Monopolisten sich weiter die Geldtaschen füllen wollen, wird Umwelt zerstört, der niedrigere erneuerbare Strompreis nicht an den Endkunden weiter gegeben und mit Lügen der Wähler getäuscht. Ein Drittel der CO2-Verschmutzungen in Nordrhein-Westfalen stammen von der Firma RWE. Diese schmutzigen Geschäftsmodelle von RWE und Konsorten funktionieren nicht mehr. Braunkohle-Verstromung ist die primitivste Form der Strom-Erzeugung. Diese Unternehmen – als berüchtigte Versorger –  haben in der Vergangenheit als Altersheime für abgehalfterte Politiker gedient. Damit muss Schluss sein. Je schneller, je besser. Garzweiler II muss sofort geschlossen werden.

Die Deutsche Telekom hat sich für ihr neues Startup-Zentrum den alten Westen ausgesucht: Am Winter­feldt­platz eröffnete am 28. November die “Innovation Arena Berlin“.

In dem historischen Gebäude, durch das zu Westberlins Zeiten alle Fernleitungen nach Westdeutschland liefen (und ein erstes mal abgehört werden konnten) und mal 6000 Leute arbeiteten, sollen neue, von der Telekom geförderte und angeschobene Unternehmen Raum zur Weiterentwicklung ihrer Ideen finden und dabei von der räumlichen Nähe zu anderen jungen Firmen profitieren. Im ehemaligen “Fernamt 1” stehen dafür 8000 Quadratmeter zur Verfügung. Auch die Telekom-Abteilungen Forschung, Design und Partnering sind dort angesiedelt. Drei Startups arbeiten bereits vor Ort, für vier weitere ist noch Platz.

Die Innovation Arena wird weiter ausgebaut. In den kommenden Monaten werden beispielsweise die Innenhöfe neu gestaltet, so dass auch die Zonen im Außenbereich für Austausch, Erholung, Veranstaltungen und Sport genutzt werden können.

Wo:

• Winterfeldtstraße 21, 10781 Berlin-Schöneberg

Wann:

• am 28.11.2013 Eröffnung mit Staatssekretär Guido Beermann, Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung des Landes Berlin

Wer:

• Startup-Unternehmen
  • Hub:raum, das
  • Creation Center und die
  • Telekom Innovation Laboratories (T-Labs) sowie der
• Telekom-Bereich Group Business Development und
• Group Business Development, ebenfalls Telekom-Bereich
• Berlin Geekettes

Vom 27. September bis zum 27. Oktober läuft eine Open-Air-Fotoausstellung unter dem Viadukt des Hochbahnhofs Nollendorfplatz, Berlin, mit Arbeiten von Eva Brunner, Michele Caliari, Marion Elias, Lutz Matschke, Stephanie Neumann und Nicole Woischwill. Die künstlerische Leitung hat Christine Kisorsy.
Das Viadukt, auch Senatsschirm genannt, ist rund um die Uhr geöffnet. Die Eröffnung hat bereits am Donnerstag, den 26. September 2013 ab 19 Uhr stattgefunden.

Letzten Mittwoch feierte das Café Sally Bowles sein Einjähriges in der Eisenacher Straße 2, 10777 Berlin, fast Ecke Kleiststraße. Der Nachtclub bietet am Tag ein Nest für Kaffee-Dandys und Torten-Tanten und verwandelt sich in der Dämmerung in ein stilechtes Zeitfenster in die Goldenen Zwanziger Jahre, bestückt mit Original-Mobilar. Benannt ist der Szene-Geheimtipp nach der fiktiven Nachtklub-Sängerin und aufstrebenden Schauspielerin Sally Bowles,  die ihren großen Auftritt im Buch von Christopher Isherwood Goodbye to Berlin hatte, Ende der Zwanziger Jahre, filmisch später umgesetzt im Musical und Film Cabaret, wo Liza Minnelli Sally Bowles verkörperte und zum Weltstar wurde.

Reales Vorbild für Sally Bowles war jedoch die Sängerin, Schauspielerin und Kommunistin Jean Ross, einer Freundin des Autors Christopher Isherwood, die unter dem Pseudonym Peter Porcupine auch journalistisch arbeitete. Isherwood wohnte Ende der Zwanziger Jahre der in der Nollendorfstraße 17, bis zur Machtergreifung der Hitler-Bande, 1933.  Nicht weit davon liegt der Geburtstag feiernde Nachtclub in der Eisenacher. Das obere Ende der Eisenacher Straße hat eine bewegte politische Vergangenheit, so wurde hier das Ehepaar Otto und Elise Hampel 1942 beim Verteilen von Anti-Hitler-Flugblättern verhaftet, zum Tode verurteilt und in dem Roman Jeder stribt für sich allein von Hans Fallada verewigt. Der expressionistische Autor und DDR-Kulturminister Johannes R. Becher hatte die Original-Prozessakten des Volksgerichtshof an Fallada gegeben, der die Dokumente zu seinem letzten Roman verarbeitete. Fast direkt vor dem Nachtcafe starb am 4. Dezember 1971 der Anarchist Georg von Rauch nach einer polizeilichen Verfolgungsjagd vom Winter­feldt­platz, wo von Rauch zusammen mit Bommi Baumann ein gestohlenes aber aufgeflogenes Auto wegfahren wollten. Bis 2012 logierte die deutsche Abteilung der Wikipedia-Bewegung, der Wikimedia-Verein  in der Eisenacher Straße 2.

aus der Berliner Zeitung von heute:

Architekt des NSU als V-Mann enttarnt

Ein weiterer führender Neonazi aus Thüringen ist als ehemaliger V-Mann enttarnt worden. Er soll das Konzept für den NSU geliefert haben, auch Kontakte zu Uwe Mundlos sind nicht ausgeschlossen.

Eine weitere frühere Führungsfigur der Thüringer Neonaziszene ist als ehemaliger V-Mann enttarnt worden. Der wegen versuchten Totschlags vorbestrafte Michael S. soll nach Informationen der Berliner Zeitung unter dem Decknamen „Tarif“ zwischen 1995 und 2001 mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) kooperiert und dafür mindestens 66.000 D-Mark kassiert haben.

In dieser Zeit soll S. auch ein Konzept für den terroristischen Kampf publiziert haben, das von Ermittlern als eine Art Blaupause für das Entstehen der Gruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) bewertet wird. Die V-Mann-Akte von S., der seinen Namen geändert hat und heute im Ausland lebt, wurde im BfV vernichtet.

Unmittelbar nachdem die Bundesanwaltschaft am 10. November 2011 die NSU-Ermittlungen übernommen hatte, waren in dem für Rechtsextremismus zuständigen BfV-Referat die Akten von „Tarif“ und weiteren sechs V-Leuten aus der rechten Szene in Thüringen geschreddert worden. Nach dem Bekanntwerden der Vernichtungsaktion spielte das BfV die Bedeutung dieser Spitzel herunter – es habe sich nur um Randpersonen und Mitläufer der Szene gehandelt.

Eindeutige Fehlinformation

Im Fall von Michael S. alias „Tarif“ war das eindeutig eine Fehlinformation. „S. war über viele Jahre und in seiner V-Mann-Zeit als national und international äußerst gut vernetzter und gefährlicher Neonazi aktiv“, sagt die Thüringer Linken-Abgeordnete Katharina König, die für ihre Partei im NSU-Untersuchungsausschuss des Erfurter Landtages sitzt.

Die dem Ausschuss vorliegenden Verfassungsschutzakten belegen zudem Verbindungen von „Tarif“ zur Neonazi-Organisation Thüringer Heimatschutz (THS), der auch Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe angehörten. In einem BfV-Schreiben an das BKA vom Februar 2013 heißt es dann auch, dass ein „Kennverhältnis“ zwischen Mundlos und S. „nicht gänzlich ausgeschlossen werden“ könne.

Unter den Augen des Verfassungsschutzes publizierte S. zudem jahrelang die Nazi-Postille „Sonnenbanner“. In Artikeln wird auch das, vom NSU später umgesetzte, Konzept autonomer Kämpferzellen propagiert, die im Untergrund das demokratische System bekämpfen.

In einem von „Tarif“ verfassten Text mit der Überschrift „Ende oder Neuanfang“ heißt es: „Daher haben wir den Weg gewählt, der am schwierigsten, am unbequemsten und am steinigsten ist: Den Untergrund, die autonomen Zellen-Strukturen (…) Wir wollen die BRD nicht reformieren – wir wollen sie abschaffen.“ In seinem Schreiben an das BKA zitiert das BfV diese Passage und kommt zu dem Schluss: „Die späteren Taten des NSU weisen zumindest keinen Widerspruch zu diesen Verhaltensmustern auf.“

Auf die Identität von V-Mann „Tarif“ ist jetzt der NSU-Untersuchungsausschuss des Erfurter Landtages gestoßen. Auch den Obleuten des Bundestags-Ausschusses war bereits bekannt, dass Michael S. für das BfV gespitzelt hatte. Die Bedeutung der Quelle aber war dort aufgrund fehlender Akten und falscher Auskunft des BfV nicht erkannt worden. Das BfV räumte zudem ein, dass die vernichtete Akte ihres V-Manns „Tarif“ nur noch teilweise rekonstruiert werden konnte.

Die aktuellste Statistik der Bundesagentur für Arbeit verzeichnet 2.946.000 Arbeitlose und  3.868.000  Unterbeschäftigte. Die Arbeitslosen bilden die „industrielle Reservearmee“, auf die Arbeitsgeber  jederzeit zugreifen können, wenn sie sie benötigt. Immer noch ist kein allgemeiner Mindestlohn festgesetzt, von Leuten, die es für ihr selbstverständliches Recht halten, ein Vielfaches eines Mindestlohns von 10 Euro pro Stunde in die eigene Tasche zu stecken. Einige halten es führ ihr Recht, 2000 Euro pro Stunde zu „verdienen“. Morgen ist ein Tag, solchen Leuten die rote oder grüne Karte zu zeigen.

Immer noch ist keine Transaktionssteuer eingeführt, und wieder werden – fünf Jahre nach der so genannten Bankenkrise und zehn Jahre nach dem Berliner Bankenskandal – neue Finanzmarktblasen gebildet durch billiges Geld, mit denen Banken und Diebe die Villen ihrer Vorstände im Tessin finanzieren. Statt Geld an Gewerbetreibende zu verleihen und mit ihren Kunden zu verdienen, werden Bankkunden an Heuschrecken verkauft und Scheinprodukte gedruckt und verbrieft, um mit dem damit ergaunerten Geld rund um Berlin Schlösser wie Neuhardenberg oder Liebenberg zu kaufen, die dann zu Symbolen des Bankenprotzes kaputt renoviert werden, um dort so genannte Schulungsstätten einzurichten, in denen unterrichtet wird, wie man für noch wertlosere Verbriefungen dummen Kunden noch mehr Geld aus der Tasche zieht. Banken verdienen heute gegen ihre Kunden. Gleichzeitig verfallen  Schulen und Hochschulen.

Der europäische Steuerzahler wird über den Tisch gezogen und die deutsche Regierung macht Druck bei der Europäischen Zentralbank, den Frankfurter, Züricher und Pariser Banken, Versicherungen, Hedgefonds und Dieben dabei zu helfen. Die Manager der Anglo-Irish Bank feixten am Telefon, wie es ihnen gelungen ist, dem irischen Steuerzahler zuerst 7 später 30 Milliarden Euro mit der Behauptung abzuluxen, ihr Diebstahl sei systemrelevant. Inzwischen ist die verschuldete Anglo-Irish Bank verstaatlich, der irische Steuerzahler darf die Zeche zahlen: 70 Milliarden Euro. Zu überweisen nach Frankfurt, Zürich und Paris an Deutsche Bank, Allianz-Bank und andere Hedge-Fonds.

Zeitgleich wird in Deutschland nationalistische Propaganda gemacht, der Deutsche müsse das alles zahlen. Ein beamteter neoliberaler (ein Widerspruch in sich) Professor und Verfassungsfeind, kramt nationalökonomische Theorien des 19ten Jahrhunderts hervor und will mit  marktradikalen Rezepten, die erst zur Krise geführt haben, dummes Stimmvieh vor seinen nationalistischen und kleinstaaterischen Karren spannen.  Und wenn das noch nicht  reicht, wird der Wahlkampf noch mit etwas antieuropäischer Fremdenfeindlichkeit angereichert. In Wirklichkeit sind es irische, zyprische und griechische kleine Leute, die den poisson-verteilten Ganoven aus Frankfurt und Zürich, die ihren Geburtstag im Kanzleramt feiern, das fehl„investierte“ Geld „zurück“ zahlen. Mit Hilfe eines durch die deutsche Politik verzögerten Schuldenschnittes in Zypern konnten deutsche und französische Privatbanken ihre Schrottpapiere an öffentliche Banken verkaufen. Wieder zahlt der Steuerzahler die Zeche, wie in Berlin, wo Neuling, Schoeps, Lauritzen ein Schneeballsystem installierten und Landowsky sekundierte. Jeder Säugling und jeder Greis in Irland zahlt monatlich 300 Euro per Steuer indirekt nach Frankfurt, obwohl er niemals von den Frankfurter Fehlinvestitionen provitiert hat.

Das höchte Zivil- und Strafgericht Berlins in der Elßholzstraße wurde am 18. September 1913 am jetzigen Standort eröffnet. Das erklärte der Sprecher des Gerichts, Ulrich Wimmer. Das Gebäude wurde an Stelle der Glashäuser (Palmenhaus, Victoria-Regia-Haus) des ehemaligen botanischen Gartens, des heutigen Kleistparks, errichtet.

Im selben Kammergerichtsgebäude am Kleistpark tagte von August 1944 bis Januar 1945 auch der so genannte Volksgerichtshof unter dem Mörder Roland Freisler. An die in seinem und im vorgeblichen Namen des Deutschen Volkes Ermordeten erinnert heute eine Gedenktafel.  Freislers Frau hatte ab 1974 (zwei Jahre nach dem sog. Radikalenerlass) vom Versorgungsamt, zusätzlich zu ihrer Rente nach dem Bundesversorgungsgesetz, legal bis zu ihrem Tod 1997 einen so genannten Berufsschadensausgleich mit der Begründung erhalten, dass Freisler – wenn er den Krieg überlebt hätte – als Rechtsanwalt oder Beamter des höheren Dienstes hohe Einkommen erzielt hätte.

Der Historiker und Publizist Sebastian Haffner beschreibt in seinen Lebenserinnerungen die Zustände im Kammergericht 1933 zu Beginn der Hitlerzeit. Haffner hatte sich im Kammergericht auf sein Assesorexamen vorbereitet. Nach dem Zweiten Weltkrieg war das 1909 bis 13 im neobarocken Stil erbaute Haus auch Sitz des Alliierten Kontrollrats; 1971 wurde hier das  Viermächteabkommen unterzeichnet. Bis 1990 blieb als letzte alliierte Einrichtung 1990 die Luftsicherheitszentrale der Alliierten in dem Gebäude. Heute beherbergt es auch den Berliner Verfassungsgerichtshof und die Berliner Generalstaatsanwaltschaft.

Anläßlich des 100jährigen Eröffnung an diesem Standort findet am 18. September  ein Festakt statt, dazu wird am Mittwoch (11.00 Uhr) auch der Präsident des Bundesgerichtshofes Klaus Tolksdorf erwartet, wie das Kammergericht mitteilte. Regelmäßig kann auch an anderen Tagen der große Verhandlungssaal nach Voranmeldung besichtigt werden, die Termine sind aber für das ganze Jahr 2013 ausgebucht.

Wo: Kleistpark, Eingang Elßholzstraße 30 – 33 in 10781 Berlin (Eingangskontrolle erforderlich)

Wann: 18. September, 11-16 Uhr

Was: Festakt im Kammergericht

Wer: Die Präsidentin des Kammergerichts Monika Nöhre und Pressesprecher Ulrich Wimmer, Tel. O3O – 9O15 25O4, – 229O

(alle Angaben ohne Gewähr)

Als politischer und religiöser Führer erließ Chomeini im Jahr 1988 eine Fatwa, ein religiöses Dekret, zahllose politische Gefangene in einem großen Massaker hinzurichten.

Der Ajatollah Akbar Rafsandschani, damaliger Vorsitzende des Parlaments und heutige Leiter des Schlichtungsrat, der Ajatollah Ali Chamenei, damaliger Präsident der Republik und heutiger Religiöser Führer, Ajatollah Mussawi Ardabili, damals Vorsitzender des Obersten Justizrats (Judikative) und der inzwischen verstorbene Ahmad Chomeini (Chomeinis Sohn) gründeten nach Chomeinis Fatwa die sogenannte Todeskommission.

Was hatte Chomeini in seiner Fatwa geschrieben?

„Im Namen Gottes, des Gnädigen, des Barmherzigen,
(…) Wer in den iranischen Gefängnissen unbedingt auf seiner Meinung beharrt, ist gegen Gott und muss hingerichtet werden. Wenn von den folgenden drei Personen zwei sagen, dass der oder die Gefangene sterben soll, findet die Hinrichtung statt. Hodschatoleslam Hossein Ali Najeri (Scharia Richter) [Leiter der Todeskommmission], Herr Mortesa Eschraghi (Staatsanwalt) und der Vertreter des iranischen Geheimdienstes (Anm.: Hodschatoleslam Mostafa Pour-Mohammadi, der aktuelle Justizminister unter Präsident Rouhani).“

Diese Personen waren die Leiter der Todeskommission des Evin-Gefängnisses in Teheran. Ihre Mittäter waren: Sejjed Hossein Mortasawi, Modschtaba Halwai, Hossein Sade, Hassan Sare Dehnawi, Sejjed Madschid Siai, Mussa Waesi (alias „Samoni“), Madschid Ghodussi.

Sie organisierten darüber hinaus zusammen mit weiteren Personen die Todeskommission im Gefängnis Gohardascht. Die Namen dieser weiteren Personen sind: Ebrahim Raisi, Esmail Schoschtari, Mohammad Maghissije (Nasrian), Davud Laschgari, Hamid Nuri, Naderi (Staatsanwalt in der Stadt Karadsch), Fate (iranischer Geheimdienst in Karadsch).“

Die Namen der weitereren Täter wurden noch nicht veröffentlicht.

Diese Kommission hat innerhalb eines Zeitraums von weniger als einem Monat Tausende von politischen Gefangenen in Teheran und den Provinzgefängnissen mit verschiedenen Hinrichtungsmethoden – u.a. mit dem Strick – ermordet. Es geht hier nicht um Dutzende, Hunderte oder Tausend Gefangene. Laut Angaben der Opposition liegt die Zahl der Opfer zwischen vier- und fünftausend.

Etwa 10 km östlich von Teheran, in einem trockenen Gebiet, befindet sich eines von vielen Massengräbern im ganzen Land, in denen die Opfer dieses Massakers verscharrt wurden. Jedes Jahr wird im September ein Trauerfest an diesem Ort abgehalten. Die Teilnehmer sind nur die engsten Verwandten. Als die Verwandten in diesem Jahr diesen Ort besuchen wollten, war alles von den sogenannten Sicherheitskräften abgesperrt, so dass niemand hinein gehen konnte.

zitiert nach dem Weblog von Ali Schirasi

Museen Tempelhof-Schöneberg und Literatur-Salon Potsdamer Straße laden herzlich ein:

BezirksTOUREN Neue Kunstorte in historischen Räumen, Galerientour I
Rundgang mit Sibylle Nägele und Joy Markert
Treffpunkt: HAUS am KLEISTPARK, Grunewaldstraße 6–7
U7 Kleistpark, Bus M48, M85, 106, 187, 204 Kleistpark

Im ehemaligen Botanischen Museum, 1880 erbaut, ist seit 1967 die kommunale Galerie HAUS am KLEISTPARK, ein renommierter Ort für Kunstausstellungen, in Nachbarschaft zu einem Standort der UdK, früher Hochschule der bildenden Künste. Im Umkreis der HdK gab es zahlreiche Ateliers und erste Produzentengalerien, etwa „Großgörschen 35“ und „Kulmer Straße“. Seit 2007 gibt es die „Galerie Berlin-Baku“ in der Großgörschenstraße, in die Mansteinstraße zog 2011 die „Zwinger Galerie“.

Wann: Sa 7.9. | 15 Uhr
Wo: HAUS am KLEISTPARK, Grunewaldstraße 6–7
Wie: Die Teilnahme ist kostenlos, eine Anmeldung beim Museum Schöneberg wäre schön: Tel. 030-90277 6163
Wer: E-Mail: mail@museentempelhof-schoeneberg.de
www.museentempelhof-schoeneberg.de/m_schoeneberg/aktuell_fr.html

Auf dem Prager Platz, am anderen Ende der Motzstrasse findet vom 13. bis zum 15. September 2013 das Fest der Nationen statt. Der Platz, auf dem sich seit 2009 das Rilke-Denkmal befindet, bietet an dem Wochenende ein umfangreiches Bühnenprogramm: „Fest der Nationen auf dem Prager Platz mit Barockfeuerwerk“ weiterlesen

Afrikanische Mode erfreut sich zunehmender Beliebtheit in Europa. Nun ist dem afro-deutschen Haute Couturier Bobby Kolade eingefallen, den ältesten Bekleidungsstoff der Menschheit, Baum­rinde, für seine Kreationen zu verwenden. Kolades Alta Moda, die Rinde des ostafrikanischen Feigenbäumen verwendet, erregt viel mediale Aufmerksamkeit, und der Fine Tailor wird mit Ehrungen überhäuft. O-Ton Kolade: “This is the coat everyone is talking about.  It is an oversized coat,” erklärt er das bekannteste Stück seiner Kollektion – ein Mantel (Foto unten).  “It is an interesting fabric.  It is light, but stiff at the same time.  It looks heavy, but it is quite light.  I have bonded it here with wool, to give it more flexibility.”

Der 26jährige Deutsche mit sudanisch-ugandischen Wurzeln präsentierte seine neue Kollektion in einem Kreuzberger Kiez-Loft. Während die Models über den Catwalk marschieren, erklärt der Absolvent der Berliner Kunsthochschule Weißensee das Herstellungverfahren der Rinden-Lederseide: nach dem Entfernen der Rinde vom Baum wird die Erntestelle mit Bananenblätter abgedeckt um den Baum nicht zu schädigen. Die Rinde wird in großen Pfannen gekocht um sie weich zu bekommen. Danach wird das Rohmaterial mit Guaveholzhämmern so lange geplättet, bis es 10mal dünner ist, als die ursprüngliche Dicke. Diese schwere Arbeit wird von Männern getan. Das Ausgangsmaterial wird danach in die Sonne gelegt, um die typische Färbung zu erhalten.

Durch dieses Verfahren fällt kein Stoff gleich aus, und die Färbung kann stark variieren. Nach Deutschland wird dieser Stoff von der Firma Bark Cloth importiert, die auch nachträgliche Färbungen vornimmt. Der Stoff, der seit 2008 auf der Weltkulturerbe-Liste für Immaterielle Güter der UNESCO steht, kann ähnlich wie Leder verwendet werden, ohne dessen Schwere, analog zu Seide.

“I am trying to replace leather with bark cloth, because I do not work with leather as a vegetarian,”  meint Kolade. “It is also an interesting challenge.  It is difficult to work with.  It is actually not meant for coats and that sort of thing.”

Die jüngste Ehrung wiederfuhr dem Modeschöpfer am 5. Juli, als seine Kollektion den ersten Platz der Start Your Fashion Business-Wettbewerb, gestiftet von der Deutschen Modeindustrie, gewann. Der mit 25.000 € ausgestattete Preis wird durch Unterstützung der Stadt Berlin ergänzt. Kolade will das Preisgeld für Neuerungen rund um die Rinden-Seide, insbesondere Wasserdichtigkeit und Bedruckbarkeit, ausgeben.

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat gestern den Beschluss für eine Milieuschutzverordnung für Schöneberg Nord, am Bayerischen und am Kaiser-Wilhelm-Platz gefasst. Ab nun müssen alle Sanierungsarbeiten vorab geprüft und genehmigt werden.
Mehr Infos in der Berliner Morgenpost.

In den kommenden Nächten „tunkt“ die Erde durch die Hinterlassenschaften des Kometen Swift-Tuttle und es sind besonders viele Sternschnuppen (Tränen des Laurentius) nach dem Laurentius-Märtyrer-Gedenktag (10. August) zu sehen, besonders gut nach Mitternacht in den Nächten von Sonntag auf Montag und Montag auf Dienstag. Ebenfalls gut erkennbar sind dann auch alle Perseiden und der Europäische Nachthimmel dient als Rammbock mit Stoßrichtung in den Perseidenschwarm.

Quelle: englische Tageszeitung The Guardian.
Die geschwärzten Seiten 22, 29 und 30 (siehe unten) wurden vom Guardian aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht.

Die unten aufgelisteten 32 Folien eines Vortrags über die Software X-Keyscore dokumentiert das unfassbare Ausmass, mit dem die us-amerikanische Regierungsbehörde NSA weltweit und total alle Internet-Kommunikation aller Menschen (auch inhaltlich) weltweit und in allen großen Netzwerken (google, microsoft, facebook, L-3 Communications) protokolliert und überwacht. Dem Autor fällt zu dieser Schnüffelpraxis nur ein: Stasi in die Produktion.

Statt die wirklichen Ursachen von Terrorismus – himmelschreiendes Elend wie südlich der Sahara, Gewalt über Jahrzehnte wie in Syrien, fehlende Bildung und Zusammenarbeit des Westens mit korrupten selbst ernannten Eliten – faktischen Räubern wie dem Saudi-Clan – zu beheben, wird auf Gewalt gesetzt, die neue Probleme schafft, wie gegenwärtig im Irak zu sehen, wo nicht nur keine Demokratie geschaffen wurde, sondern im Ergebnis des Kampfes gegen das Ungeheuer Saddam Hussein ganze Minderheiten – wie die Christen – aus dem Land getrieben werden. Resultat einer dummen, auf Gewalt setzenden Politik.

Es braucht keine Tonnenideologie wie den Datenwahnsinn à la NSA, der an die Stasi erinnert, sondern Wissen, und verständnissuchende Intelligenz, die auch himmelschreiende, durch Unwissen motivierte Fehleinschätzungen verhindern könnte (z.B. die katastrophale Fehleinschätzung beim us-finanzierten Putsch gegen die legale persische Mossadegh-Regierung 1953, Operation Ajax der CIA/MI6). Die Ignoranz von Teilen der us-amerikanischen Regierung von 1953 hat bis heute schreckliche Fernwirkungen bis hin zur Weiterverbreitung von Atomwaffen an das verbrecherische Regime des Ayatollah Chameini in Teheran. Mit Gewalt oder dumpfer Tonnenideologie kommt man da nicht weiter.

Am 18. Juli stand wieder eine Dampfwolke über Fukushima. Hoch kontaminiertes Oberflächenwasser fließt durch Löcher im Atomkraftwerk über die glühendheisse Kernschmelze ins Grundwasser und ins Meer. Die japanische Atomfirma Tepco, auf deren Gehaltsliste mehr als die Hälfte des japanischen Parlaments steht, gibt natürlich – wie immer- Entwarnung, weil die übrigen japanischen Atommeiler wieder ans Netz gehen sollen. Dennoch haben die drei Supergaus im japanischen Fukushima -schon bisher- einen Schaden von mindestens 100 Milliarden Euro beschert, europäische Kernkraftwerke sind mit höchstens einer Milliarde Euro versichert. Die Kosten für Gen-Defekte und Erbkrankheiten zukünftiger Generationen sind dabei nicht berücksichtigt.

Dennoch legt der Brunnenvergifter Joaquín Almunia, so genannter Wettbewerbskommissar und unlegitimierter Oberlobbyist der europäschen Atommafia, mit Unterstützung des CDU-Europakommissars für Energie, dem Gift-Fracking-Fan Günther Oettinger,  nach Informationen der Süddeutschen Zeitung einen Gesetzesentwurf vor, der einer neuen milliardenschweren Subventionierung von Atomkraft und den Energiemonopolisten erneut den Weg bereiten soll und welcher die brunnenvergiftende Uran- und Plutoniumwirtschaft mit grüner und erneuerbarer Energie auf eine Stufe stellt. Atomkraft sei angeblich grün.

Ohne den europäischen Bürger zu fragen, behaupten die beamteten und höchstbezahlten Brüsseler Autoren dieses Machwerks und Lobbyisten-Marionetten, dass der Ausbau der Atomenergie ein Ziel der Europäischen Union sei. Würde dieser ruchlose Plan umgesetzt werden, würden die Energie-Monopolisten weiter hoch subventioniert und die schon bisher in den Kostenkalkulationen unberücksichtigen Endlagerkosten weiter in die Höhe getürmt und auf die kommenden Generationen verlagert: deren Grundwasser radioaktiv vergiftet, wie schon gegenwärtig im Skandal-Endlager Asse zu bewundern, dass – beschickt unter der Verantwortung der damaligen Umweltministerin Merkel – heute zehnmilliardenschwer wieder ausgehoben werden muss. Statt sich für Europa einzusetzen, helfen diese Lobby-Marionetten, Europa an Zentral-Monopolisten ohne Geschäftsmodell zu verkaufen.

Schon in der Vergangenheit haben Lobbyisten der Atomkraft – wie der beamtete Skandal-Abteilungsleiter ausgerechnet der Abteilung für Reaktorsicherheit, Gerald Hennenhöfer, mehrfach die Seiten gewechselt und sind bei den Energiemonopolisten untergekommen. Dieser feine Herr hatte sich für die Flutung des vorgeblichen Endlagers Asse ausgesprochen. Beamtete Brunnenvergifterei.

[hana-flv-player
video=”/wp-condend/uploads/2013/07/Gas-Fieber-Arte-Doku-2013-Trailer.flv”
width=”500″
height=”400″
description=”Gas-Fieber, Arte-Dokumentation, Trailer”
clickurl=””
clicktarget=”_blank”
player=”6″
autoplay=”false”
loop=”true”
autorewind=”true”
splashimage=”/wp-condend/uploads/2013/07/Brunnenvergiftung-per-Gas-Fracking.jpg”
skin=””
/]

Eine andere (parlamentarische) Staatssekretärin, Fr. Katherina Reiche, ihres Zeichens Kern-Energie-Lobbyistin, Gen-Veränderungs-Lobbyistin und Homo-Ehe-Bekämpferin, macht am 31.07.2013 in der Sendung Länderzeit Reklame für das Gift-Fracking, wo starke Gift-Cocktails in tiefe Erdschichten verpresst werden, um das dort lagernde Erdgas nach oben zu treiben. Nach-uns-die-Sintflut-Brunnenvergiftung-Politik, die sich verlogen “Christlich” nennt und durch Gesetzesvorlagen hilft, Brunnenvergiftung als Forschungsprojekte zu tarnen.  Bauern in Pennsylvania (USA) schöpfen inszwischen Giftcocktails aus ihren Trinkwasserbrunnen wie in der Dokumentation über die weitflächige Vergiftungen des Grundwassers in Pennsylvania bei ARTE zu sehen: Gas-Fieber. Statt Forschung für innovative Alternativen zu umweltvergiftetenden Industrieprozessen zu fördern (Stichwort Rotschlamm), setzt die rückwärtsgewandte Politik der Bundesregierung auf unrentable, zentralistische und dampfgetriebene Vorgesternstrukturen, die umweltzerstörend Krankheiten und Leichen über Generationen produzieren und von monopolistischen Lobbygruppen eingeflüstert werden, die das schnelle Öl-und-Gas-Geld machen wollen.

querstadtein lädt ab sofort zu einem neuen Blick auf die Hauptstadt ein: Zum ersten Mal werden in Berlin Stadtführungen von (ehemals) Obdachlosen angeboten, die quer durch die Kieze eine ungewohnte Sicht auf Altbekanntes bieten. Sie berichten vom Leben auf der Straße und zeigen dabei ihre Orte und Anlaufstellen mit Geschichten von Berliner Straßen, Parks und Plätzen.

Die Zielgruppen der Stadtführungen, die im Projektverlauf nach und nach erschlossen werden sollen, sind interessierte KiezbewohnerInnen, Schüler- und Studentengruppen, alternative TouristInnen und Unternehmen.

zum buchen hier klicken.

Wer: Verein Querstadtein mit (ehemals) Obdachlosen

Wo: meist vom Nollendorfplatz, aber nicht immer

Wieviel: voll 9,40 €, ermäßigt 5,40 €, Gruppenbuchungen möglich

Wann: verschiedene Termine mit noch freien Plätzen

Was: Stadtführung in Schöneberg

Wie: zu Fuß

Ganz überraschend wurde Innenminister Friedrich auch vom amerikanischen Vizepräsidenten Joe Biden begrüßt und erfuhr von diesem brühwarm, dass deutsche Gesetze nicht so wichtig seien. Durch diese Vorzugsbehandlung verwandelte sich Friedrichs Washingtoner Auf-den-Tisch-klopf-Besuch in eine PR-Aktion für die us-amerikanische Spionage-Behörde NSA, die unkontrolliert und grenzenlos deutsche Telefon-Verbindungsdaten und Internet-Zugriffe (die mit dem http) grenzüberschreitend abspeichert, schon früher Fehleinschätzungen ablieferte und Intelligenz durch Tonnenideologie ersetzt hat. Eigentlich nach deutschem Recht ein Mega-Rechtsbruch, spricht der Innenminister -zurück in Deutschland- aber so, als stünde er auf der Gehaltsliste der NSA als PR-Berater. Die NSA sucht ihn inzwischen verzweifelt mit Namen auf ihren Gehaltslisten in den unvorstellbar großen Datenbergen. Derweil liegen andere dienstliche Verpflichtungen des Innenministers und seiner Länderkollegen  (im Asyl- und Integrationsrecht seit Jahrzehnten) brach:

[hana-flv-player
video=”/wp-condend/uploads/Spiegel-Online-Fernseh-ueber-Abou-Chaker-Clan.flv”
width=”500″
height=”300″
description=”Bushido und der Abou-Chaker-Clan”
clickurl=”http://www.spiegel.de/video/spiegel-tv-bushido-und-den-abou-chaker-clan-video-1267683.html”
clicktarget=”_blank”
player=”6″
autoplay=”false”
loop=”true”
autorewind=”true”
splashimage=”/wp-condend/uploads/2013/07/Abmahnrapper-Bushido-Innenminister-Friedrich.jpg”
skin=”white”
/]http://www.spiegel.de/video/spiegel-tv-bushido-und-den-abou-chaker-clan-video-1267683.html

Wo ist er nicht schon alles aufgetreten: in Tokyo, im französischen Fernsehen, in New York und – wo sonst – in Potsdam und natürlich auch in Berlin im Wintergarten in der Potsdamer Straße.
Abbdi schafft es, mit unglaublich und überabzählbar unendlich vielen Kugeln gleichzeitig zu jonglieren und sich dabei Unterstützung bei Schwerkraft und Fußbodenoberfläche zu holen. Nach Auftritten im Berliner Wintergarten und in der Potsdamer  tritt er auch bei privaten (Groß-)Veranstaltungen und im kleinen Rahmen auf. Hier ein umwerfender Eindruck seines Könnens aus dem französischen Fernsehen:

[hana-flv-player
video=”http://www.abbdi.com/wp-content/videos/VTS_01_1.flv”
width=”500″
height=”400″
description=”PLUS4 TV SHOW AUSTRIA”
clickurl=”http://www.abbdi.com/”
clicktarget=”_blank”
player=”6″
autoplay=”false”
loop=”true”
autorewind=”true”
splashimage=”http://www.abbdi.com/wp-content/videos/austria.jpg”
skin=””
/]

Wer zu Abbdi Kontakt aufnehmen möchte – z.B. für eine Kleinkunstveranstaltung – findet hier seinen Webauftritt:

• www.abbdi.com

Nach Informationen des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) ist am morgigen Samstag eine ausländerfeindliche Demonstration mit LKW und Transparenten geplant. Vor Flüchtlingsheimen soll – wie jüngstens in einer Bürgerversammlung in Hellersdorf – xenophober Unsinn verbreitet werden. Die Bürgerversammlung in Hellersdorf war unterwandert von Kadern der immer noch nicht verbotenen NPD, „Pro Deutschland“, „Die Freiheit“ und des „Nationalen Widerstands Berlin“. Es kam zu tumultartigen Szenen. Einige der Nazi-Kader planen wohl Bilder wie in Rostock-Lichtenhagen. Das Landesamt listet in einer Warn-Email an Flüchtlingsheime folgende Treffpunkte auf:

1. Start 9:45 h Oranienplatz (Kreuzberg)
2. Anlaufpunkt: Alice-Salomon-Platz (Marzahn)
3. Anlaufpunkt: Wilhelmsruher Damm / Ecke Oranienburger Str. (Reinickendorf)
4. Anlaufpunkt: Nähe Motardstr. (Spandau)
5. Anlaufpunkt: Marienfelder Allee, Nähe Heim

Sorgen wir Berliner dafür, dass den Hohlköpfen die Lust an ihrer braunen Gesinnung vergeht und dass der braune Mob sich nicht wohl fühlt in Berlin.
Mehr Infos:

• Liveticker über die Gegendemo in Marzahn/Hellersdorf unter https://twitter.com/#!/Live_Ticker_MH
• Webseite der Antifa Berlin
• Blog der Wochenzeitschrift „Die Zeit“

Der 4. Zusatzartikel der Verfassung der USA reicht nicht aus und wird dann noch verletzt:

The right of the people to be secure in their persons, houses, papers, and effects, against unreasonable searches and seizures, shall not be violated, and no Warrants shall issue, but upon probable cause, supported by Oath or affirmation, and particularly describing the place to be searched, and the persons or things to be seized.

Was hätte Saul Alinsky dazu gesagt? Hier ein Kurzfilm über den Aufenthalt von Edward Snowden ausgerechnet in Hongkong:

Mehr Infos:

• auf Englisch von der Tageszeitung The Guardian

Mit dem Programm des 7-Minute-Workout-Timer auf www.7-min.com braucht es täglich nur sieben Minuten, um den Körper in Form zu halten. Insgesamt zwölf Übungen, die man jeweils 30 Sekunden lang mit voller Intensität durchführen muss, sollen genügen. Dazwischen gibt es jeweils eine kurze Pause zum Durchatmen.

Die minimalistische Webseite übernimmt dabei den 30- bzw. 10-Sekunden-Countdown und zeigt die zu absolvierenden Übungen mithilfe von Grafiken an. Ein Klick auf «Start» genügt, schon geht das kurze, aber intensive Workout los. Praktisch: Bis auf einen Stuhl und eine Wand benötigen Trainierende keinerlei Zubehör – perfekt für Büro, Hotelzimmer und überall dort, wo wenig Platz ist:

Am Samstag wird das 35igste Mal in Berlin der Christopher-Street-Day gefeiert, diesmal unter dem Motto Schluss mit Sonntagsreden! Demonstrieren! Wählen! Verändern! In der Christopher-Street im New-Yorker Stadtteil Greenwich Village rebellierten  vor 42 Jahren  Schwulen und Transgender mehrere Tage, nachdem eine Razzia am 28. Juni 1969 in der Kneipe Stonewall in der Christopher Street gegen Homosexuelle stattfinden sollte.  Der Massenauflauf führte zu einer breiten Solidarisierung im New Yorker Schwulenviertel, und auch in den Folgetagen leisteten die Schwulen den verstärkten Polizeitruppen erfolgreich Widerstand. Erst nach fünf Tagen beruhigte sich die Situation.

Nach ersten Schwulendemonstrationen 1972 in Münster lief 1978 in Zürich die erste Demonstration am Christopher-Street-Day unter diesem Namen.

In den 70er und 80er Jahren zogen die jährlich stattfinden Demonstrationen immer mehr Teilnehmer an. Anfangs nur wenige Hundert, war der Christopher-Street-Day im Köln 2002 mit 1,2 Millionen Teilnehmer bereits größer als der Rosenmontagszug.

Entgegen der – so von der Philosophin Judith Butler auf der Abschlußveranstaltung des Berliner CSD 2010 geäußerten – Kritik an der zunehmenden Kommerzialisierung, fungiert der Christopher Street Day mit der Demonstration (Gay Parade) und seinen vielen Partys nach wie vor als Kristallisationspunkt gesellschaftlicher Infragestellung überkommender Rollenmodelle und Diskriminierungen von Minderheiten über die Gruppe der Homosexuellen hinaus und überlebte (bisher) auch den Niedergang der musik- und marketing-orientierten Love-Parades.

Nachdem die ausländerfeindliche Gruppe Pro-Köln nach einer Selbsteinladung (zum CSD 2013 in Köln) wieder ausgeladen wurde, hat sich die Diskussion um den politischen Charakter des CSD wieder intensiviert.

Organisiert wird der Berliner CSD von einem Zusammenschluß verschiedener Vereine, Einzelpersonen und Gruppen von Lesben, Schwulen und Transgender.

• Programm
• Motto
• Fotos
• Festival und Party
• Verein
• Berichterstattung in den Medien
• Logo

 

 

Frau Schöttler, Bezirksbürgermeisterin, lädt ein zum Bürgerdialog: Am Donnerstag, 6.6.2012 soll im PallasT über Kiezentwicklung diskutiert, über Planungen rund um den Winter­feldt­platz und zu folgenden Punkten informiert werden:

• Ergebnisse des ersten Dialogs (Einladung, Protokoll)

• Stand der zwischenzeitlich angestoßenen Projekte
• Neuigkeiten zur Verkehrsplanung in der Maaßenstraße

Für Fragen stehen Bezirksbürgermeisterin und Bezirksstadträte zur Verfügung. An ThemenTischen besteht Gelegenheit, Interessen und Wünsche zu äußern.

Wann: Donnerstag, 6. Juni 2013, 19:00 – ca. 21:00 Uhr

Wo: PallasT, Pallasstraße 35, 10781 Berlin-Schöneberg

Wer: Bezirksbürgermeisterin Schöttler, Bezirksstadträte Klotz (Gesundheit + Soziales), Krüger (Bauwesen) und Schworck (Jugend, Ordnung, Bürgerdienste)

Was: Infos, Planungen und Projektstände rund um den Winterfeldt-Kiez

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

In den vergangenen drei Jahren wurden in Deutschland so viele Mega-Ställe beantragt oder gebaut wie nie zuvor – für 2,5 Millionen Schweine und fast 40 Millionen Hühner. Vor allem Investoren aus den Niederlanden industrialisieren unsere Landwirtschaft, denn bei ihnen zu Hause wurden Tier- und Umweltstandards verschärft. Bei uns hingegen dürfen Masttiere auf engstem Raum zusammengepfercht, mit Gen-Soja gefüttert und mit Antibiotika vollgestopft werden.

Jetzt bietet die Bundestagwahl die Chance, mit einer neuen Regierung eine Agrarwende einzuleiten: Wenn Mega-Ställe und Schlachthöfe nicht mehr mit Agrarsubventionen gefördert, wirkungsvolle Tierschutzbestimmungen erlassen und Tierhaltung an den Betrieb eigener Futterflächen gebunden werden, würden sich Tierfabriken kaum mehr rentieren. Und wenn wir Bürgerinnen und Bürger nun im Wahlkampf zeigen, dass diese Frage für uns entscheidend ist, müssen die Parteien reagieren.

Am 31. August umzingeln wir dann mit vielen tausend Menschen einen Ort, der wie kein anderer für die Agrarindustrie steht: Europas größten Schlachthof im niedersächsischen Wietze nahe Celle. Angeführt wird unser Protest von einem fünf Meter hohen, beweglichen Huhn. Die Großpuppe wird der Demonstration pickend und scharrend am Schlachthofzaun vorangehen.

Noch haben wir die Aktion nicht finanziert. Damit sich die Menschen nach Wietze aufmachen und für eine bäuerliche, ökologischere Landwirtschaft demonstrieren, müssen wir mindestens 10.000 Euro in die Hand nehmen. Das Riesenhuhn bauen zu lassen, kostet uns weitere 4.000 Euro. Ermöglichen Sie die Großaktion direkt vor der Bundestagswahl mit Ihrer Spende: Ob 10, 20 oder 30 Euro, jeder Betrag hilft!

Klicken Sie hier und spenden Sie online für das Demo-Huhn!

Ob unsere Landwirtschaft weiter industrialisiert oder wieder bäuerlicher und ökologischer wird – diese Auseinandersetzung hat im Januar schon die Landtagswahl in Niedersachsen entschieden. Die neue Landesregierung erschwert seitdem mit Auflagen den Bau neuer Mega-Ställe. Jetzt wollen wir das Thema in den Wahlkampf tragen. Immerhin: Erstmals fordert auch die SPD in ihrem Wahlprogramm eine Agrarwende.

Mit „Wir haben es satt“ ist ein starkes Bündnis für eine neue Agrarpolitik entstanden. Mit zehntausenden Menschen demonstrierten wir in diesem Januar zum dritten Mal in Berlin und brachten Agrarministerin Ilse Aigner auf der „Grünen Woche“ ins Schwitzen. Seit Anfang des Jahres verhinderten Aktive des Netzwerks „Bauernhöfe statt Agrarfabriken“ 16 Tierfabriken. Unsere Bewegung ist stark, denn sie vereint Bäuerinnen und Bauern mit Verbraucher/innen, Tier- und Umweltschützer/innen, Imker/innen und Eine-Welt-Aktivist/innen.

Wenn wir vor der Wahl zeigen, wie viele Menschen inzwischen Bauernhöfe statt Agrarfabriken fordern, dann wird sich eine neue Regierung vor dem Protest ihrer Bürgerinnen und Bürger nicht wegducken können. Demonstrieren Sie mit am 31. August in Wietze – und unterstützen Sie den Aktionstag schon heute mit einer Spende.

Hier klicken und für das Demo-Huhn spenden!

Herzliche Grüße

Astrid Goltz und Christoph Bautz

PS: Sie können Ihre steuerlich abzugsfähige Spende auch direkt auf unser Kampagnenkonto überweisen:

Campact e.V.
Konto-Nr. 6980030631
Stichwort: Demo-Huhn
Bank für Sozialwirtschaft
BLZ 25120510

»Gleiche Rechte für Ungleiche!«

Unter diesem Motto veranstaltet der Regenbogenfonds e.V. zum 21. Mal Europas größtes lesbisch-schwules Stadtfest im traditionellen Homo-Kiez zwischen Nollendorfplatz und Viktoria-Luise-Platz in Schöneberg-Nord.

Der Regierende Bürgermeister begrüßt Besucher mit dem Hinweis, dass Diskriminierung auch im 21ten Jahr des Stadtfestes noch nicht der Vergangenheit angehört. In vielen Köpfen seien Stereotype und Vorurteile über Lesben und Schwule nach wie vor fest verankert. Homophobe Verhaltensweisen gehörten leider nicht der Vergangenheit an. Wir hätten eine vollständige Gleichheit vor dem Gesetz noch immer nicht erreicht. Viel Arbeit sei noch zu leisten.

Auf 20.000 m² präsentieren sich in der Motz-, Eisenacher-, Fugger- und Kalckreuthstrasse die fünf Bühnen (Programm unten). Zahlreiche Initiativen haben dazwischen Ständen aufgebaut und informieren über das breite Spektrum lesbischer, schwuler, bisexueller und transidentischer Projekte, Vereine und Organisationen.

 

Mit geschätzten 1.000.000 Gästen ist das lesbisch-schwule Stadtfest eines der größten Events in Berlin, mit ihren Biergärten, Cocktailbars, Bühnen und Dancefloors wird an diesem Wochenende die Gegend um den Nollendorfplatz zu Berlins beliebtester Partymeile, von 11 Uhr morgens bis spät in die Nacht.

Das Regenbogenfonds-Team um Gerhard Hoffmann organisiert die Hightlights:

• Das Wilde Sofa von Biggy van Blond und Gerhard Hoffmann mit  der Publizisting Carolin Emcke, der Polizeivizepräsidentin Margarete Koppers, der Organisatorin des St. Petersburger Filmfestivals Side by Side, Gulya Sultanova, sowie weiteren Gästen.
• Preisverleihung des Rainbow Award an die PreisträgerInnen 2013: Manny de Guerre und Gulya Sultanova
• und jeder Menge Bier und Currywurst…

Wer sich mit einem Stand beteiligen möchte, findet hier weitere Infos.

Programm für die Tage

• 15. Juni
• 16. Juni

Das höchte Zivil- und Strafgericht Berlins in der Elßholzstraße wurde am 18. September 1913 am jetzigen Standort eröffnet. Das erklärte der Sprecher des Gerichts, Ulrich Wimmer. Das Gebäude wurde an Stelle der Glashäuser (Palmenhaus, Victoria-Regia-Haus) des ehemaligen botanischen Gartens, des heutigen Kleistparks, errichtet.

Im selben Kammergerichtsgebäude am Kleistpark tagte von August 1944 bis Januar 1945 auch der so genannte Volksgerichtshof unter dem Mörder Roland Freisler. An die in seinem und im vorgeblichen Namen des Deutschen Volkes Ermordeten erinnert heute eine Gedenktafel.  Freislers Frau hatte ab 1974 (zwei Jahre nach dem sog. Radikalenerlass) vom Versorgungsamt, zusätzlich zu ihrer Rente nach dem Bundesversorgungsgesetz, legal bis zu ihrem Tod 1997 einen so genannten Berufsschadensausgleich mit der Begründung erhalten, dass Freisler – wenn er den Krieg überlebt hätte – als Rechtsanwalt oder Beamter des höheren Dienstes hohe Einkommen erzielt hätte.

Der Historiker und Publizist Sebastian Haffner beschreibt in seinen Lebenserinnerungen die Zustände im Kammergericht 1933 zu Beginn der Hitlerzeit. Haffner hatte sich im Kammergericht auf sein Assesorexamen vorbereitet. Nach dem Zweiten Weltkrieg war das 1909 bis 13 im neobarocken Stil erbaute Haus auch Sitz des Alliierten Kontrollrats; 1971 wurde hier das  Viermächteabkommen unterzeichnet. Bis 1990 blieb als letzte alliierte Einrichtung 1990 die Luftsicherheitszentrale der Alliierten in dem Gebäude. Heute beherbergt es auch den Berliner Verfassungsgerichtshof und die Berliner Generalstaatsanwaltschaft.

Anläßlich des 100jährigen Eröffnung an diesem Standort findet am 8. Juni ein Tag der offenen Tür statt, mit Vorführungen, Führungen, Ständen, Imbiss und Ausstellungen des Alliertenmuseums und des Militärhistorischen Museums. Regelmäßig kann auch an anderen Tagen der große Verhandlungssaal nach Voranmeldung besichtigt werden, die Termine sind aber für das ganze Jahr 2013 ausgebucht.

Wo: Kleistpark, Eingang Elßholzstraße 30 – 33 in 10781 Berlin (Eingangskontrolle erforderlich)

Wann: 8. Juni, 11-16 Uhr

Was: Tag der offenen Tür im Kammergericht mit Führungen (Anmeldung nur vor Ort)

Wieviel: Eintritt frei

Wer: Die Präsidentin des Kammergerichts Monika Nöhre und Pressesprecher Ulrich Wimmer, Tel. O3O – 9O15 25O4, – 229O

(alle Angaben ohne Gewähr)

Libor-Euribor-Skandale (Zinsenmanipulationen), Lebensmittel-Spekulationen und Hungerroulette nach Ackermann-Wortbruch, Slumlord-Skandale (kriminelle Vertreibung von Familien aus Wohnungen in Kalifornien), Mr. 25%-Profiteur (Ackermanns Aufforderung an seine Mitarbeiter, Kunden oder Lieferanten über den Tisch zu ziehen), Gemstone-7 (Verkauf von Wertlospapieren zu überhöhten Preisen), MortageID-Skandal (Erschleichung von Garantien durch den us-amerikanischen Steuerzahler),  Iran-Geschäfte mit den Großen und Alibi-Veranstaltungen gegen die Kleinen, Sudan-Geschäfte,  Mortage-Backend-Securities-Geschäfte (Baden-Württemberg erhebt Hundert-Millionen Klage in New York),  CO2-Derivate-Verkäufe (Kreisverkäufe zu Lasten des europäischen Steuerzahlers),  gefährdete Derivat-Geschäfte (gefährdete Multi-Billionen-Geschäfte, bis auf das kleine Zypern hatte der europäische Steuerzahler die Banken freigekauft), Leo-Kirch-Firmen-Äußerungen (mit provozierter Firmenpleite), Ausplünderung italienische Kommunen mittels Zinswetten, Bilanztricksereien während der Finanzkrise (milliardenschwere Portfolios wurden falsch bewertet).

Ackermann hinterläßt einen Scherbenhaufen. Auch ein Jahr nach seinem Abgang hat sich nach heute abgedruckten Informationen der Süddeutschen Zeitung in der Deutschen Bank – fern der grünen Tische auf den unteren Etagen – nichts geändert.

Eine ausgewählte Skandal-Chronik wird heute Abend im ZDF zu ungewöhnlicher Zeit gesendet: 2015: Uhr: Unheimliche Geschäfte. Die Skandale der Deutschen Bank.